Am Montag hat das Landesamt für Bergbau Geologie und Rohstoffe (LBGR, Landesbergamt) dem Bergbaubetreiber Leag die Zulassung zum Hauptbetriebsplan 2020 bis 2023 für den Tagebau Jänschwalde erteilt. Damit kann der reguläre Abbaubetrieb am Dienstag wieder beginnen, teilte die Leag mit.

Für etwa die Hälfte der dortigen Tagebau-Stammbelegschaft, die zwischenzeitlich an anderen Betriebsstandorten eingesetzt worden war, bedeute das die Rückkehr an ihren Arbeitsplatz im Tagebau Jänschwalde. Im Tagebau Jänschwalde arbeiten im Regelbetrieb mehr als 600 Leag Mitarbeiter.

„Wesentlicher Bestandteil des Zulassungsverfahren die Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung für 14 FFH-Gebiete und ein Vogelschutzgebiet im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde“, heißt es in einer Mitteilung des Landesbergamtes am Montagnachmittag.

Jänschwalde seit September im Sicherheitsbetrieb

Der Tagebau Jänschwalde (Spree-Neiße) war seit September in einem sogenannten Sicherheitsbetrieb unter strenger Aufsicht des Brandenburger Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR, Landesbergamt). Seitdem mussten der Kohlebagger und die Förderbrücke um 50 Meter vorwärts bewegt werden, um die Grube zu stabilisieren und die drohende Rutschungen zu verhindern.

Jänschwalde

Auslöser für die faktisch zeitweilige Stilllegung des Tagebaubetriebes waren erfolgreiche Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und der Grünen Liga, weil für den Tagebau eine Umweltverträglichkeitsprüfung unter strengen FFH-Kriterien fehlte (Flora, Fauna, Habitat). Immerhin befinden sich im Umfeld des Tagebaus 14 besonders streng geschützte FFH-Gebiete, ihr Bestand darf durch den weiteren Kohleabbau nicht gefährdet werden.

Am Montagmorgen war Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zu einer Betriebsversammlung von etwa 300 Leag-Mitarbeitern nach Schwarze Pumpe gekommen - kein Heimspiel für den Regierungschef. Denn zu der Versammlung gekommen waren auch viele Mitarbeiter aus dem Tagebau Jänschwalde, die in den zurückliegenden Monaten in Welzow arbeiten mussten.

Dietmar Woidke sieht Perspektiven für Jänschwalde

Woidke sieht neue Perspektiven auch für den Standort des Kraftwerks Jänschwalde. Dort könne neben der von der Leag geplanten Energie- und Verwertungsanlage (EVA) am Industriestandort auch ein Gaskraftwerk gebaut werden. Bisher allerdings ist öffentlich keinen Interessent bekannt, der in Jänschwalde ein Gaskraftwerk bauen will.

Bei der Versammlung am Montagfrüh aber ging es vor allem um die Perspektiven für den Tagebau Welzow-Süd. Die Landesregeirung hatte in ihrem Koalitionsvertrag den Neuaufschluss des Teilfeldes Welzow-Süd-II ausgeschlossen. Letztlich aber ist es an der Leag, über die Perspektiven für Welzow-Süd zu entscheiden.

Das Unternehmen hatte angekündigt, nach der Vorlage eines Kohleausstiegsgesetzes durch die Bundesregierung an einer Modifizierung des Lausitzer Revierkonzeptes zu arbeiten. Erste Ergebnisse dabei sind wohl frühestens im Sommer 2020 zu erwarten.

Derweil haben die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Grüne Liga ihren Rechtsvertreter beauftragt, die neue Tagebaugenehmigung, detailliert zu prüfen. Das bestätigte Rechtsanwalt Dirk Teßmer der RUNDSCHAU.