Die Strukturwandelregion Lausitz wird in der Europahauptstadt Brüssel immer stärker wahrgenommen. Und schon jetzt steht fest, dass die Region zwischen Neiße und Elbe ganz bei einem Kohleausstieg besonders vom hunderte Millionen Euro schweren Übergangsfond der EU profitieren wird.
Am Freitag nutzte die einflussreiche EU-Kommissarin für Regionalentwicklung Elisa Ferreira ihren Antrittsbesuch in Deutschland für einen Abstecher nach Cottbus und ins Lausitzer Braunkohlerevier. Ihr komme es darauf an, die Stimmung der Menschen in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen aufzunehmen. Sie wolle wissen, wo die Schwierigkeiten und Hürden sind, sagte Ferreira.
Die portugiesische Europapolitikerin ist in der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen seit Dezember 2019 zuständig für die Kohäsions- und Reformpolitik – und damit auch federführend für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Brandenburg erhält allein aus dem EFRE-Programm in der laufenden Förderperiode beispielsweise rund 846 Mio. Euro.
Wichtige Ansprechpartnerin für die Lausitzer in Brüssel
Außerdem ist Ferreira zuständig für den in dieser Woche vorgestellten „Fonds für einen gerechten Übergang“ in den Regionen, die von der Klima- und Energiewende besonders betroffen sind. Damit ist sie eine der wichtigsten Ansprechpartnerinnen für den angestrebten Strukturwandel in der Lausitz.
Elisa Ferreira ließ keinen Zweifel daran, dass die Region für die EU-Kommission eines der wichtigsten Zielgebiete für den künftigen Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund) ist. Für den Fonds will die EU bis zum Jahr 2027 immerhin 7,5 Milliarden Euro an zusätzlichem Geld bereitstellen. „Die EU ist solidarisch mit der Lausitz, denn der Strukturwandel ist eine europäische Herausforderung. Wir können hier gezielt mit Fördermitteln unterstützen. Den Menschen, die ihre traditionellen Arbeitsplätze verlieren könnten, müssen wir helfen, neue, adäquate Arbeit zu finden“, sagte Elisa Ferreira bei einer Visite im Kraftwerk Schwarze Pumpe und am Rande des Tagebaus Welzow-Süd.
„Wir lassen die Menschen in der Lausitz nicht allein“, betonte die Kommissarin.
Die Lausitz wird zur Pilot-Region für den Wandel
In Cottbus hatte Elisa Ferreira davor das Innovationszentrum Moderne Industrie Brandenburg (IMI) der BTU Cottbus-Senftenberg besucht. Das Zentrum will Ansprechpartner sein für den unternehmerischen Mittelstand in der Region. Dort können unter Laborbedingungen neue Produktionsmethoden entwickelt werden. In einer Modellfabrik lassen sich beispielsweise Automatisierungs- und Digitalisierungslösungen zeigen und ausprobieren.
Begleitet wurde die Europapolitikerin bei ihrem Besuch in der Lausitz von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD). Der hatte Elisa Ferreira bereits am Donnerstag über die spezielle Situation des Landes im Prozess des Strukturwandels umfassend informiert.
Geht es nach der Brüsseler EU-Kommission, soll Deutschland insgesamt 877 Millionen Euro an Fördermitteln erhalten, kündigte Elisa Ferreira in Cottbus an. Gleichzeitig gelte die Lausitz inzwischen als europäische Pilot-Region für den Strukturwandel. Sie soll damit zusätzlich von einer maßgeschneiderten Unterstützung durch EU-Experten profitieren und Geld für die Finanzierung von Fachleuten bekommen, die bei einer schnelleren Umsetzung regionaler Strategien bei einer Neuausrichtung der Industrie helfen.
In Deutschland wurden von der Europäischen Kommission Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg als Pilot-Regionen für den Strukturwandel ausgewählt.
