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: OB verteidigt die Reaktion auf Silvester-Attacke

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Von
pk
Cottbus
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Cottbus(pk) Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) hat am Mittwoch im Stadtparlament nochmals die Reaktion der Stadt auf die gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Silvesternacht verteidigt und stellte sich vor das Pressebüro. Damit reagierte er auf drei Einwohneranfragen. Die Wortwahl einer Erklärung der Stadt hatte zu Neujahr kontroverse Debatten ausgelöst und Cottbus bundesweit in die Schlagzeilen gebracht. Demnach sei der Vorfall intern ausgewertet worden, erklärte das Stadtoberhaupt. Generell stehe er aber hinter den „zugegebenermaßen harsch formulierten Worten“. Die Stadt habe lediglich mit Nachdruck auf die Konsequenzen von Verstößen gegen Recht und Gesetz hingewiesen. „Nichts anderes stand in der Meldung, ausdrücklich bezogen auf einen mutmaßlichen Täter, der von der Polizei zunächst offiziell als Ausländer und später als südländisch aussehend beschrieben wurde“, erklärte Kelch. Allerdings sei der spontanen Emotionalität geschuldet in der Stellungnahme nicht jedes Wort zu Ende gedacht und auf mögliche Interpretationen abgeklopft worden. Die Stellungnahme sei allerdings nicht pauschal vorverurteilend, wie es in einer der Einwohneranfragen heißt. „Mit Blick auf die ausstehende Ermittlung der Polizei und mögliche Urteile der Justiz ist auf die geltende Rechtslage hingewiesen worden“, betonte Kelch. Nicht die Worte aus dem Rathaus, sondern die Taten einzelner Personen bringen dem Oberbürgermeister zufolge die Arbeit vieler Menschen im Haupt- und Ehrenamt und die vielen Integrationswilligen in Misskredit. Auf die Frage, warum sich der OB nicht auch von rechten Störenfrieden distanziere, reagierte er mit Nachdruck: „Meine Haltung gegen jedweden Extremismus ist klar. Ich lehne Extremismus ab.“ Kelch wies zudem darauf hin, dass es neben Unverständnis auch Zuspruch für die Stellungnahme gegeben habe.

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