Die Stadt Cottbus will in Zukunft bei Verstößen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen härter durchgreifen. Das kündigt Thomas Bergner, Leiter des Verwaltungsstabes, an. Hintergrund sind erste grobe Verstöße gegen die Corona-Einschränkungen, die durch das Cottbuser Ordnungsamt in der Nacht zu Samstag, 4. April, festgestellt wurden.

Cottbuser Vergnügungsstätte trotz Corona-Einschränkungen im Betrieb

So wurden Fälle bekannt, in denen Vergnügungsstätten nachts über Hintereingänge betrieben sowie der Verzehr von Speisen in Imbissen gestattet wurde, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Cottbus. Zudem mussten am Busbahnhof sechs Platzverweise ausgesprochen werden, weil sich dort eine Gruppe versammelt und getrunken hatte.

Der Ordnungsdezernent kündigte daher an, dass Ordnungsamt und Polizei hier nicht mehr nur ermahnen, sondern den gültigen Bußgeld-Katalog anwenden werden. Es gelte, den Gesundheitsschutz für alle zu gewährleisten, aber auch dafür zu sorgen, dass alle Unternehmer die geltenden Einschränkungen respektieren und beachten.

„Die weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind derzeit noch weiter dringend notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen“, so Thomas Bergner.

Wie viele Ermahnungen insgesamt ausgesprochen werden mussten, ist der Pressemitteilung der Stadt nicht zu entnehmen. Unbekannt ist auch in welchen Stadtteilen die Verstöße festgestellt wurden sowie welcher Art die Vergnügungsstätten waren. „Aufgrund der laufenden Verfahren machen wir derzeit keine genaueren Angaben und wollen durch das Nennen Einzelner nicht ganze Branchen stigmatisieren“, sagt Stadtsprecher Jan Gloßmann auf RUNDSCHAU-Nachfrage.

Weitere „Corona-Einsätze“ der Polizei in Cottbus

Vorkommnisse uneinsichtigen Verhaltens gegenüber den Anti-Corona-Maßnahmen der Stadt Cottbus haben sich in der Nacht zu Sonntag fortgesetzt. So mussten in Schmellwitz insgesamt fünf Platzverweise gegen eine Gruppe Alkoholisierter ausgesprochen werden, wie die Stadt am Sonntag mitteilte. „Da es sich um eine wiederholte Verletzung der Eindämmungsverordnung handelte, wurden die Personalien zur Einleitung von Ordnungswidrigkeits-Verfahren aufgenommen“, teilt Stadtsprecher Jan Gloßmann mit.

Auf dem Berliner Platz sind am Sonnabend gegen 18 Uhr mehrere Gruppen mit Personen syrischer Herkunft aufeinandergetroffen. Ordnungsamt und Polizei erteilten jeweils Platzverweise. Doch die Gruppe zeigte sich uneinsichtig. Nach einer Fahrt mit der Straßenbahn durch die Stadt tauchte sie gegen 19 Uhr erneut auf dem Platz auf. „Bei dem erneuten Einsatz wurden zwei weitere Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet, einmal wegen Verstoßes gegen die Eindämmungsverordnung, einmal wegen der Weigerung, Personalien preiszugeben“, erklärt Gloßmann.

Merzdorfer Ostsee-Aussichtsturm wird gesperrt

Der Aussichtsturm am künftigen Ostsee in Merzdorf ist seit Sonntag, 5. April, für den Besucherverkehr gesperrt. Bei mehreren Kontrollen wurde am Sonnabend festgestellt, dass Besucher in größeren Gruppen den Turm bestiegen und sich – ohne den nötigen Abstand zu wahren – auf der Plattform aufgehalten haben, begründet die Stadt die Entscheidung.

Mehr Cottbuser trotz Coronavirus in der Stadt unterwegs

Mittlerweile seien deutlich mehr Cottbuser in der Stadt unterwegs, insbesondere in Gärten und an den Seen. „Anglergruppen und Familien auf Spielplätzen wurden auf die geltenden Regelungen und Sperrungen hingewiesen. Hier reichten freundliche Worte“, so Gloßmann.

Die meisten Cottbuser würden sich jedoch an die bekannten Regelungen und Einschränkungen halten, die getroffen wurden, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.

16 Einsätze mit „Corona-Bezug“ in Elbe-Elster

Im Zeitraum von Freitag, 15 Uhr, bis Sonntag, 12 Uhr, verzeichnete die Polizei Elbe-Elster insgesamt 16 Einsätze mit „Corona-Bezug“. Es wurden hierbei insgesamt vier Verstöße gegen die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus festgestellt. In zwei Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet. Insgesamt mussten 17 Platzverweise erteilt werden.

  • Unter anderem wurden am Freitag, gegen 21:25 Uhr, fünf Personen im Alter von 15 bis 19 Jahren gemeinsam auf einem gesperrten Spielplatz in der Mittelstraße Bad Liebenwerda festgestellt, welche den Platz nach Aufforderung verließen.
  • In einer Gartenanlage in Herzberg/Elster wurden am Samstag, gegen 15:20 Uhr mehrere Personen bei einer Grillfeier angetroffen. Nach polizeilicher Aufforderung trennten sich die Personen vor Ort.
  • In einer Wohnung im Südkomplex Finsterwalde wurden am Samstag, gegen 16:30 Uhr sechs Personen im Alter von 18 bis 24 Jahren festgestellt, welche sich dort gemeinsam aufhielten. Die Personen, welche dort nicht Mieter sind, mussten aufgefordert werden, das Treffen aufzulösen.
  • Am Busbahnhof Finsterwalde wurden am Samstag, gegen 18:10 Uhr, vier Personen angetroffen, welche dort gemeinsam Bier tranken. Nach polizeilicher Aufforderung trennten sich die Personen und verließen den Ort.

Bei all diesen Einsätzen ist die Polizei verpflichtet, die Personalien festzustellen und einen Bericht zur weiteren Entscheidung über mögliche Bußgelder dem zuständigen Ordnungsamt weiterzuleiten.

Am Samstag, gegen 20:25 Uhr, wurden in der Schliebener Straße in Herzberg/Elster eine Feier von 25 Personen gemeldet. Nach polizeilicher Aufforderung verließ ein Großteil der Personen die Ansammlung. Sieben Personen zeigten jedoch keinerlei Einsicht in die Notwendigkeit der Maßnahmen und reagierten auf polizeiliche Aufforderungen aggressiv. Im weiteren Verlauf wurde ein 38-Jähriger nach einer Widerstandshandlung in Gewahrsam genommen. Gegen die sieben männlichen Personen wurden Strafverfahren eingeleitet.

20 „Corona-Einsätze“ in Dahme-Spreewald

Im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Dahme-Spreewald kam es am Wochenende zu bislang 20 Einsätzen im Zusammenhang mit der Einhaltung der Corona-Eindämmungsverordnung. In 15 Fällen wurden Personen angetroffen, welche nach entsprechender Belehrung die Örtlichkeiten verlassen haben.

So war die Corona-Lage in Oberspreewald-Lausitz

Am Wochenende kam es im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Oberspreewald-Lausitz zu bislang elf Einsätzen im Zusammenhang mit Covid19. In zwei Fällen wurden Personen angetroffen, welche nach entsprechender Belehrung die Örtlichkeiten verlassen haben.