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Corona-Demos Cottbus
Polizei untersagt generell nicht angemeldete Veranstaltungen

In den vergangen Tagen und Wochen gab es in Cottbus fast täglich Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung. Die Polizei hat nun reagiert und sämtliche nicht angemeldete Corona-Demos untersagt.
Von
dpa, csc
Cottbus
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Tausende Menschen demonstrierten in Cottbus in den vergangenen Wochen gegen die staatlichen Corona-Regeln. Das will die Polizei nun generell unterbinden.

Frank Hammerschmidt

Nach zahlreichen nicht angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Politik mit Tausenden Teilnehmern hat die Polizei diese Versammlungen in Cottbus für 14 Tage generell untersagt. Das Verbot - insbesondere im Zusammenhang mit Aufrufen zum „Cottbuser Spaziergang“ - gelte vom kommenden Montag an bis zum 13. Februar. Und das unabhängig vom Wochentag und betreffe auch Ersatzveranstaltungen, teilte die Polizeidirektion Süd am Samstag mit.

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Cottbus

Polizei kann nicht für Ordnung, Sicherheit und Infektionsschutz sorgen

Im Gegensatz zu angezeigten Veranstaltungen könne die Polizei bei den nicht angemeldeten Aufzügen die Sicherheit und Ordnung sowie insbesondere den Infektionsschutz nicht auf eine sichere Grundlage stellen, hieß es zur Begründung des Verbots. So hätten bei den Demonstrationen in Cottbus die meisten Teilnehmer keine Masken getragen und nicht den vorgeschriebenen Mindestabstand eingehalten.

Vor dem Hintergrund der hohen Infektionszahlen habe das Robert Koch-Institut (RKI) die Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung als sehr hoch eingeschätzt, heißt es in der Verfügung. Das Verbot sei daher notwendig, weil die Teilnehmer die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen regelmäßig nicht einhielten.