Wer in Europa digitale Steinzeit erleben möchte, muss nur in den Urlaub fahren. Ob Musikdienste oder Video-Angebote - Abonnements, die zu Hause abgeschlossen wurden, funktionieren in der übrigen EU nicht mehr. Das soll sich 2017 endlich ändern. "Inhalte wie Filme, Bücher, Fußballspiele oder Fernsehserien, die rechtmäßig erworben wurden, muss man auch überall in Europa auf Reisen mitnehmen und nutzen können", sagt Andrus Ansip, Vizepräsident der EU-Kommission und für den digitalen Binnenmarkt zuständig, in Brüssel.

Gemeinsam mit dem für digitale Wirtschaft zuständigen Amtskollegen Günther Oettinger verkündete er den Aufbruch der Gemeinschaft in das "Internet-Zeitalter, wie es sein sollte": grenzenlos ausgestattet mit einem modernen, aber eben auch verbraucherfreundlichen Urheberrecht. Denn davon ist die EU noch weit entfernt.

Das Beispiel der Brüsseler Behörde: "Ein niederländischer Kunde des Videoportals Netflix kann in Deutschland nur die Filme ansehen, die hierzulande angeboten werden - sein heimisches Abonnement wird regelrecht ausgeblendet." Wenn 2017 die Roaming-Gebühren fallen, sollen die Anbieter die zugelassenen Ländercodes, die in der IP-Adresse des Computers stecken und vom Provider weitergegeben werden, auf alle Staaten der Europäischen Union ausweiten.

Es ist nur der erste Schritt für die angekündigte digitale Revolution. In sechs Monaten will die Kommission einen weiteren Vorschlag präsentieren, um Lizenzen für geschützte Werke von Filmen über Spiele, Bücher bis hin zu Medieninhalten wie Zeitungsbeiträgen für Einnahmen der Künstler und Autoren sicherzustellen. Eine eigene Steuer auf Links, die auf andere Webseiten verweisen, Hyperlinks, soll es aber nicht geben, stellte Oettinger gestern klar. Gleichzeitig wird die EU-Behörde neue Instrumente zum Kampf gegen Piraterie im Datennetz entwickeln. Es könne nicht sein, hieß es von der EU-Kommission, dass "22 Prozent der Nutzer illegale Downloads für akzeptabel halten, wenn es in ihrem Land keine legale Alternative" gebe. Deshalb denkt man in Brüssel an europäische Regulierungen, mit dem die Finanzströme der Anbieter "ausgetrocknet werden", die mit Piraterie Geld machen.

Lob gab es bereits von der Bundesregierung. Justizminister Heiko Maas (SPD) erklärte in Berlin, er begrüße, dass die Kommission im "ersten Schritt den grenzüberschreitenden Zugriff auf kreative Inhalte stärken möchte". Für "Deutschland als Kulturnation" bleibe aber wichtig, dass "wir Kunst, Literatur oder Musik nicht einfach als gewöhnliche Waren oder Dienstleistungen auf dem europäischen Binnenmarkt betrachten dürfen". Auch wenn der Vorstoß auf Zustimmung traf, Kritiker bemängeln eine Art Mogelpackung.

Schließlich, so die stellvertretende Chefin der Grünen-Fraktion im Europa-Parlament, Julia Reda, wolle die EU das grundsätzliche Problem der Zulassung bestimmter Inhalte in ausgewählten Ländern gar nicht lösen. "Die digitalen Grenzen bleiben bestehen", sagte sie.