Ist das korrekt„ Welche gesetzlichen Grundlagen gibt es dafür“


Es antwortet Heike Neugebauer von der Barmer Ersatzkasse:
Die Direktversicherung ist eine Art der betrieblichen Altersvorsorge, die durch den Arbeitgeber bei einem Versicherungsunternehmen abgeschlossen wird. Der Arbeitnehmer hat einen Rechtsanspruch darauf, sofern der Arbeitgeber keine Alternativen wie einen Pensionsfonds oder eine Pensionskasse anbietet.
Seit Januar 2004 sind aber alle Kapitalleistungen, die der Alters- und Hinterbliebenenversorgung dienen, sozialversicherungspflichtig. Die Neufassung des Paragrafen 229 Abs. 1 Satz 3 des Sozialgesetzbuches V gilt auch für bereits laufende Verträge. Anliegen dieser Ergänzung ist es, Umgehungsmöglichkeiten bei der Versicherungspflicht zu beseitigen und alle Betroffenen gleichzustellen.
Grundlage für die Beitragsbemessung ist die ausgezahlte Kapitalabfindung. Dabei gilt grundsätzlich 1/120 der Abfindung als Zahlbetrag für die Krankenversicherung. Das heißt, der Betrag der Kapitalabfindung wird fiktiv auf 120 Monate und damit auf zehn Jahre umgelegt.
Unerheblich dabei ist, wer die Leistungen finanziert hat. Selbst wenn sie ausschließlich dem Arbeitnehmer zuzuordnen sind, wie das bei einer Höher- oder Weiterversicherung der Fall ist, fallen Krankenversicherungsbeiträge an. Das wurde durch mehrere Urteile des Bundessozialgerichts (Az.: B12KR 1/06 R und B12KR 17/06 R) bestätigt. Lediglich für den Teil der Abfindung, der unter der Geringfügigkeitsgrenze liegt (2007: 122,50 Euro), besteht keine Versicherungspflicht.
In jedem Fall sollten sich Betroffene aber individuell beraten lassen, da die Berechnung auch vom Einzelfall abhängt.