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Grevenbroich
SPD will mehr Frauen für Kommunalpolitik gewinnen

Exklusiv | Grevenbroich. Die SPD-Fraktion will ein kommunalpolitisches Amt für Frauen attraktiver machen. Dazu soll unter anderem eine Kinderbetreuung während der Rats-, Fraktions- und Ausschusssitzungen geschaffen werden, heißt es in einem Antrag für den Rat. "Die Kinderbetreuung ist in vielen Partnerschaften noch immer größtenteils Aufgabe der Frau", sagt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Daniel Rinkert. Viele Sitzungen würden um 18 Uhr beginnen, Vorgespräche teilweise schon um 17 Uhr. "Wenn der Partner oder die Partnerin dann noch nicht von der Arbeit zurück ist, wird es schwierig", sagt Rinkert.

Die SPD-Fraktion will ein kommunalpolitisches Amt für Frauen attraktiver machen. Dazu soll unter anderem eine Kinderbetreuung während der Rats-, Fraktions- und Ausschusssitzungen geschaffen werden, heißt es in einem Antrag für den Rat. "Die Kinderbetreuung ist in vielen Partnerschaften noch immer größtenteils Aufgabe der Frau", sagt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Daniel Rinkert. Viele Sitzungen würden um 18 Uhr beginnen, Vorgespräche teilweise schon um 17 Uhr. "Wenn der Partner oder die Partnerin dann noch nicht von der Arbeit zurück ist, wird es schwierig", sagt Rinkert.

Über eine Entschädigungssatzung im Landesgesetz können derzeit schon Kinderbetreuungskosten für Ratsmitglieder erstattet werden. Die SPD hält eine gebündelte Kinderbetreuung im Rathaus oder in der Nähe der Sitzungsorte für sinnvoller. "Das kann über städtische Mitarbeiter oder über eine Kooperation geregelt werden", sagt Rinkert. Finanzieren müsse das dann die Stadt. "Wer Frauen in den Rat holen will, muss Geld in die Hand nehmen."

Die SPD will zum 100. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechts am 30. November auch einen städtischen Aktionstag zum Thema "Frauen in der (Kommunal)politik" veranstalten. Die Parteien müssten zudem Selbstverpflichtungen eingehen, fordert Rinkert. "Man muss schauen, wo man Freiräume schaffen kann und zum Beispiel vereinbaren, dass man keine Termine auf das Wochenende legt." Auch eine strengere Besetzung der Wahllisten hält Rinkert für sinnvoll. Auf Kreisebene besetzt die SPD ihre Liste mit einigen Ausnahmen bereits abwechselnd mit einem Mann und einer Frau. In Grevenbroich ist die SPD laut Rinkert zuletzt noch mit der parteieigenen 40-Prozent-Quote gefahren, nach der pro zehn Listenplätzen mindestens vier Frauen aufgestellt werden müssen.

Zudem fordert die SPD eine 30-Prozent-Quote von Frauen in städtischen Drittgremien wie zum Beispiel im Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft. Für politische Ausschüsse hält Rinkert eine solche Quote nicht für sinnvoll: "Dort wird geguckt, wer wo welche Schwerpunkte und Interessen hat."

Ein weiterer Punkt des Antrags: Für die nächsten drei Um- und Neubenennungen von Straßen sollen Frauennamen ausgewählt werden.

(mre)