| 16:36 Uhr

Verkehrsrecht
Ist eine Videoaufzeichnung zulässig bei der Unfallaufklärung?

Rechtstipp von HENRY ENDLER zum Thema VERKEHRSRECHT

Die Rechtsprechung zur Frage der Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen in Unfallprozessen ist bislang noch uneinheitlich.

Mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Nürnberg vom 10.08.2017 (Az.: 13 U 851/17) zeichnet sich jedoch eine Tendenz dahin ab, Videoaufzeichnungen als Beweismittel in Verkehrsunfallprozessen als zulässig anzusehen. So hält das Oberlandesgericht Nürnberg in der zitierten Entscheidung jedenfalls Dashcam-Aufzeichnungen, die lediglich das Fahrverhalten des Unfallgegners für einen kurzen Zeitraum dokumentieren, für zulässig, wenn keine anderen Beweismittel (etwa Zeugenaussagen oder ein Unfallrekonstruktionsgutachten) zur Verfügung stehen. In einer solchen Situation überwiegt der Anspruch des Beweisführers auf effektiven Rechtschutz deutlich das Persönlichkeitsrecht des Unfallgegners. Gegenstand der zitierten Entscheidung war eine Dashcam, die so konfi guriert war, dass diese nur bei einer starken Erschütterung ein insgesamt 30 Sekunden langes Aufzeichnungssegment aus dem Zwischenspeicher dauerhaft auf die eingesetzte SD-Karte speicherte. Eine permanente Speicherung der Aufzeichnungen erfolgte hingegen nicht.