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Cannabis-Debatte
Die Zukunft des Cannabis unter der GroKo?

Nach dem schwierigen Wahlergebnis von 2017 scheiterte zunächst die Jamaika-Koalition und obwohl sich die SPD im Vorfeld strikt gegen eine gemeinsame Regierungsbildung mit der CDU gesträubt hatte, befindet man sich aktuell in genau diesen Verhandlungen.

Besonders die großen Themen wie Flüchtlingspolitik, Bildung oder die Alterssicherung sind hart umkämpft und können eine Zusammenarbeit zum Scheitern bringen. Doch wie steht es um die Randthemen von denen kaum noch jemand spricht. Wie würde sich eine mögliche GroKo zwischen den beiden großen Parteien auf die Legalisierung von Cannabis auswirken?

Die Parteien der zunächst geplanten Jamaika-Koalition stehen einer Legalisierung nach aktuellen Meldungen sehr positiv gegenüber. So möchte sich die FDP für eine testweise Freigabe von Cannabis in Deutschland einsetzen und anhand von gesammelten Daten die Freigabe weiter ausweiten. Unterstützt wird die FDP dabei von den Linken und, wie nicht anders zu erwarten, von den Grünen, die sich schon länger für eine Legalisierung stark machen. Dieses geplante Modellprojekt soll bereits im Februar auf die Tagesordnung des Bundestags kommen. Argumentiert wird, dass man durch einen kontrollierten Verkauf den Schwarzmarkt eindämmt und der Staat von den Steuereinnahmen des kontrollierten Verkaufs profitieren könnte.

Was unter der Jamaika-Koalition somit sehr wahrscheinlich war, ist mit der neuen GroKo zwischen der CDU und der SPD deutlich unwahrscheinlicher geworden. Sowohl die CDU, als auch die SPD tendieren nach öffentlichen Aussagen und einem Blick ins Wahlprogramm eher gegen eine über den medizinischen Bereich herausgehende Legalisierung von Cannabis. So äußerten sich sowohl Angela Merkel, als auch Martin Schulz in Interviews auf die Frage nach einer Freigabe in der neuen Wahlperiode eher skeptisch.

Doch wie würde sich eine Legalisierung auf dem deutschen Cannabismarkt auswirken? Wer würde profitieren und wer würde verlieren? Ein Gedankenspiel:

Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass durch den kontrollierten Verkauf von Cannabis der Anteil des Schwarzmarktes schrumpfen würde. Zudem würden dem Staat Steuereinnahmen in Millionenhöhe zufließen. Allerdings würde diese Reglung nur die "legalen" Konsumenten, also Personen über 18 Jahren betreffen, denn Jugendliche wären vom kontrollierten Verkauf ausgeschlossen und würden sich weiterhin auf unerlaubten Wegen das Cannabis beschaffen. Wahrscheinlich würde durch eine Legalisierung der illegale Eigenanbau zurückgehen, da viele den Aufwand vermeiden und sich den Joint lieber direkt kaufen würden. Aktuell gibt es in Deutschland eine große Anzahl von Personen, die die Hanfpflanze in den eigenen Wänden anbauen. Dazu werden die dazu benötigten Hanfsamen direkt aus dem Ausland bestellt. In der Regel betreiben große Züchter ihre Internetplattformen aber auch kleinere Hanfsamen-Shops profitieren von der Gesetzeslage. Denn der Kauf der Hanfsamen wird durch die Zollunion nicht beschränkt und ist nicht illegal. Erst wenn die Samen zum Anbau genutzt werden begibt man sich in den strafbaren Bereich. Durch eine neue Gesetzgebung würde dem Handel mit den Hanfsamen wohl ebenfalls einige Marktanteile abgenommen werden und durch den daraus ansteigenden, kontrollierten Direktverkauf als Steuereinnahmen dem Staat zufließen.

Insgesamt scheint es aber unwahrscheinlich, dass ein solcher Schritt unter einer sehr wahrscheinlich kommenden GroKo stattfindet und es bleibt abzuwarten wie es in den nächsten Wochen mit der Regierungsbildung weitergehen wird.