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Zoll der Region stoppt Markenpiraten

Alles sieht täuschend echt aus und doch ist nicht drin, was die Marke verspricht. Jährlich werden nach Deutschland gefälschte Waren aller Art eingeschleust. Der Schaden geht in die Millionen. Auch an der deutsch-polnischen Grenze in Brandenburg und Sachsen stoßen Zöllner immer wieder auf Markenpiraterie. Von Wolfgang Swat

Die beiden Lastwagen einer Cottbuser Speditionsfirma sind bis unter die Dachplanen mit Holzpaletten gefüllt. Nagelneu sind diese. Trotzdem landen sie auf einer Kompostieranlage im Spree-Neiße-Kreis, werden zerschreddert. Exakt 822 Stück sind es. Beamte des Hauptzollamtes Cottbus überwachen den Vorgang, bis auch die letzte Palette vernichtet ist.

Hinter der irrsinnig anmutenden Aktion steht der Schutz von Markeninteressen. Die Paletten sind zwar denen eines europaweit handelnden deutschen Herstellers zum Verwechseln ähnlich, aber ohne Lizenz außerhalb Deutschlands illegal hergestellt. In den Umlauf gebracht, brächten sie der einheimischen Firma beträchtliche Gewinneinbußen und bei Transportschäden aufgrund fehlerhafter Paletten Regressforderungen der Kunden. Die Vernichtungskosten von rund 1000 Euro sind dagegen eher ein
kleiner Betrag aus der Portokasse.

Fast alles wird gefälscht

Vor Wochen haben Zöllner in Forst die scheinbar unverdächtige Ladung genauer unter die Lupe genommen. Der Palettenhersteller aus Hagen, der das Markenrecht besitzt, arbeitet zum Schutz seiner Ware seit geraumer Zeit mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (ZGR) in München zusammen.

Dort hat er, wie inzwischen 400 Firmen insgesamt, Positiv- und Negativlisten mit Warenkriterien hinterlegt. Die Zöllner an den Grenzen wie hier in der Lausitz können anhand der darin aufgelisteten Besonderheiten Original und Fälschung sicher unterscheiden. Welche das bei den Paletten sind, damit hält Bernhard Schulze, der beim Hauptzollamt in Cottbus für die Verwertung von beschlagnahmten Waren zuständig ist, hinter dem Berg. "Ich würde ja sonst den Fälschern noch auf die Sprünge helfen", begründet er die Zurückhaltung. Er weiß: "Es gibt so gut wie nichts, was nicht gefälscht wird." Selbst bei Holzpaletten und anderen Transporthilfen habe sich inzwischen "eine regelrechte Mafia entwickelt, die von der Herstellung bis zum Vertrieb alles straff organisiert". Weit unter den üblichen Preisen auf den Markt gebracht, ließen sich durch die Masse beträchtliche illegale Gewinne erzielen, so Bernhard Schulze.

Weiterverkauf nur mit Zustimmung

Der Zollbeamte räumt ein, "dass es manchmal schmerzt", Waren einfach zu vernichten. Bei Holzpaletten mag sich dieser Schmerz noch in Grenzen halten, bei Textilien oder gar Lebensmitteln sei er größer, räumt Bernhard Schulze ein. Ein Weiterverkauf oder die Abgabe der Waren an soziale Einrichtungen ist nach Angaben des Zöllners jedoch nur mit Zustimmung des Schutzrechteinhabers und nach Entfernen der gefälschten Markenkennzeichen möglich.

Die Schäden, die der deutschen Wirtschaft durch Markenpiraterie entstehen, sind enorm. Im vergangenen Jahr beschlagnahmten die Zöllner auf den großen Flughäfen in Frankfurt/Main, München, Berlin, in den Häfen in Hamburg oder Rostock und eben auch entlang der Grenze zwischen Bad Muskau, Forst und Guben Produkte für über 76 Millionen Euro. Auffällig ist dabei der explosionsartige Anstieg seit dem Jahr 1998. Damals stellten die Kontrolleure Textilien, Sportartikel und anderes im Wert von knapp 50 Millionen Euro sicher. Ein Jahr zuvor waren es nur rund 21 Millionen Euro. Mit knapp 95 Millionen Euro wurde im Jahr 2000 der bisher höchste verhinderte Schaden registriert. Experten schätzen die Dunkelziffer der nicht entdeckten Markenfälschungen mindestens ebenso hoch ein.

Die Fälscherbanden gehen immer professioneller vor. "Sie passen sich der Marktlage an", sagt Bernhard Schulze. "Anfang der 90er-Jahre waren Musikkassetten der Renner. Heute sind es die neuen Medien wie CD und DVD. Der Film ,Terminator III', der gerade erst in den USA angelaufen ist, ist schon heute auf polnischen Märkten als DVD zu haben."

Nach wie vor hoch im Kurs stehen neben illegalen Drogen Waren, die steuerlich in Deutschland stark belastet sind. Dazu gehören Zigaretten, Tabak, Kaffee, Spirituosen und Kraftstoff. In Forst und Guben wurden im vergangenen Jahr beispielsweise über acht Millionen Schmuggelzigaretten und 222 Liter Schnaps eingezogen. Und das liegt sogar noch geringfügig unter den Aufgriffen des Jahres 2001. "Das heißt aber nicht, dass weniger geschmuggelt wird. Es passiert alles viel organisierter", ist Sylvia Heik vom
Hauptzollamt in Cottbus überzeugt. Außerdem, so ihr Kollege Bernhard Schulze, könne man nicht jedes Fahrzeug bis in den letzten Zwischenraum durchsuchen. Die Kontrollen könnten nur stichpunktartig erfolgen.

Was von Gutgläubigen ohne schlechtes Gewissen gekauft oder bei Kontrollen allein am deutsch-polnischen Grenzabschnitt zwischen Forst und Guben aus allen möglichen Verstecken geholt wurde, ist unglaublich vielfältig. Waffen, Feuerwerkskörper, Dachbleche, Babynahrung, antiquarische Möbel, Medikamente, aber auch hunderte Vögel und Chinchillafelle, deren Einfuhr nach dem Washingtoner Artenschutzabkommen verboten ist, stehen auf der Warenliste. Der Steuerschaden hat im vergangenen Jahr 1,2 Millionen Euro betragen.

Dabei ist Cottbus ein relativ kleines Hauptzollamt. Das Amt in Löbau mit großen Zolleinrichtungen in Bad Muskau und beim Autobahnübergang Ludwigsdorf verhinderte im vergangenen Jahr den Schmuggel von rund elf Millionen Zigaretten, über 185 000 Litern Kraftstoff und mehr als 1500 Litern Alkohol. 1,7 Millionen Euro Steuern hätten in der Staatskasse gefehlt.

Immer mehr Firmen versuchen, sich durch ein Grenzbeschlagnahmeverfahren, das auch zur Sicherstellung der jetzt vernichteten 822 Paletten in Forst führte, gegen Marken- und Produktpiraten zu schützen. 1995 arbeiteten ganze 52 Unternehmen mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz zusammen, heute sind es über 400. Damals wurden 68 Anträge auf grenzbeschlagnahmen gestellt, im vergangenen Jahr waren es 221. In 3427 Fällen stellten die Zöllner aufgrund dieser Zusammenarbeit mit den Unternehmen gefälschte Waren sicher. Sieben Jahre zuvor waren es nur gut 500 Fälle.

Sportbekleidung führt in der Hitliste

Besonders häufig entdeckten die Kontrolleure Fälschungen bei Sportbekleidung (33,35 Prozent), Freizeitbekleidung (25,65 Prozent) sowie Datenträger und Software (10,74 Prozent). An der Spitze der Herkunftsländer liegen Thailand, Tschechien, China, Polen und die Türkei.

Nun muss nicht jeder Tourist, der in diesen Ländern ein vermeintliches preiswertes Markenprodukt erworben hat, mit dem Zugriff des Zolls rechnen. "Sobald aber der Verdacht besteht, dass die Waren dem Handel dienen, werden sie eingezogen", erklärt Bernhard Schulze. Gut möglich, dass der Schredder in der Lausitzer Kompostieranlage schon bald erneut Arbeit bekommt.

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Hintergrund: Schmuck mit fremden Federn
Ungeniert schmücken sich Fälscher mit fremden Federn, indem sie
Produkte nachmachen und zu Billigpreisen verkaufen. Markenpiraten
verwenden illegal Zeichen, Namen, Logos und geschäftliche Bezeichnungen, die von Markenherstellern zur
Kennzeichnung ihrer Produkte im Handel eingesetzt werden.
Produktpiraten beuten fremdes geistiges Schaffen aus. Sie machen sich fremde Entwicklungen zunutze,
ohne einen kreativen oder finanziellen Beitrag dazu geleistet zu haben.
Spitzenreiter bei Markenfälschungen sind Textilien aller Art. Im vergangenen Jahr hat der deutsche Zoll
Sweatshirts, T-Shirts, Jeanshosen, Schuhe u. a. im Wert von über 18 Millionen Euro beschlagnahmt.
Beliebt bei Fälschern ist die Herstellung von Kopien im Bereich der Bild-, Ton- und Datenträger. Die im
Jahr 2002 sichergestellten gefälschten Spiele für Playgames, von CD, DVD und Rohlinge hatten einen Wert
von 13 Millionen Euro.
Zu einem heißen Markt entwickelt sich der Handel mit Autoersatzteilen. Der Schmuggel von Teilen für
knapp eine Million Euro wurde im Vorjahr durch den Zoll verhindert.

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