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Zahl illegaler Einreisen nimmt dramatisch zu

Dieter Romann, Chef der Bundespolizei
Dieter Romann, Chef der Bundespolizei FOTO: dpa
Potsdam. Schleusungen und unerlaubte Einreisen von Flüchtlingen haben in Deutschland weiter zugenommen und ein Rekordniveau erreicht. Allein die Bundespolizei registrierte 2014 mehr als 57 000 Fälle unerlaubter Einreisen. Marion van der Kraats

"Das ist der höchste Stand seit der Wiedervereinigung", sagte Präsident Dieter Romann. Im Vergleich zu 2013 sei dies eine Steigerung von 75 Prozent. Zudem seien 2014 durch die Bundespolizei knapp 27 000 Menschen erfasst worden, die sich unerlaubt im Land aufhielten - ein Plus von 40 Prozent. Die meisten der illegal Eingereisten kämen über die Ländergrenzen zu Österreich und Frankreich. "An den Südgrenzen hat sich die Anzahl mehr als verdreifacht, an den Westgrenzen verdoppelt", schilderte der Behördenleiter. Die Bundespolizei nahm 2014 mehr als 2100 Schleuser fest. Auch dies waren deutlich mehr als im Jahr zuvor (2013: 1535 Schleuser). Die grenzpolizeilich relevantesten Herkunftsstaaten seien Syrien, Eritrea, Afghanistan, Kosovo, Serbien sowie Somalia.

Fast 30 000 unerlaubte Einreisen seien 2014 bereits im Transit- oder Herkunftsstaat durch die Bundespolizei verhindert worden, berichtete Romann. "Dies ist eine erstklassige Arbeit von 40 Dokumenten- und Visumberatern, die auf ausländischen Flughäfen und an deutschen Auslandsvertretungen tätig sind." Er will diesen Bereich im laufenden Jahr auf 50 Mitarbeiter aufstocken. "Damit wird das Gesamtsystem in Deutschland entlastet." Neueinstellungen seien nicht geplant, die Mitarbeiter kämen aus anderen Bereichen der Behörde. Um illegale Einreisen zu verhindern, hat die Bundespolizei zudem die Zusammenarbeit mit Behörden im europäischen Ausland verstärkt: So gibt es trinationale Streifen mit italienischen, österreichischen und Bundespolizeibeamten im grenzüberschreitenden Zugverkehr mit Blick auf die mediterranen Schleusungsrouten. Die Balkan-Route wird auch durch trinationale Zugstreifen mit ungarischen, österreichischen und Bundespolizeibeamten kontrolliert.

"Die illegale Migration ist neben dem internationalen islamistischen Terrorismus derzeit die größte Herausforderung für die Bundespolizei", so Romann. "Unsere Beamten arbeiten bis an die Belastungsgrenze." Täglich würden zwischen 200 und 300 Identitätsfeststellungen von illegal Eingereisten vorgenommen - "und dabei haben unsere Beamten immer das menschliche Schicksal im Blick". Er erneuerte seine Kritik an der Flüchtlingspolitik: "Unter den derzeitigen europarechtlichen Vorgaben erscheint mir eine Steuerung der Zuwanderung zunehmend schwierig."