| 21:09 Uhr

Koalitionsvertrag von Union und SPD
Wirtschaftsforscher erwarten Entlastung für Familien

Kanzlerin Angela Merkel und Unions-Fraktionschef Volker Kauder zeigen einen Ausdruck des Koalitionsvertrags.
Kanzlerin Angela Merkel und Unions-Fraktionschef Volker Kauder zeigen einen Ausdruck des Koalitionsvertrags. FOTO: dpa, ped exa
Sollten Union und SPD eine große Koalition bilden und ihre Beschlüsse umsetzen, werden Familien nach Berechnungen des DIW-Instituts um mehrere Hundert Euro im Jahr entlastet. Für Arbeitnehmer mit geringem Einkommen hätten die Parteien aber noch mehr tun können, meinen die Wirtschaftsforscher.

"Bei Mittelschichtfamilien bewegen sich die jährlichen Entlastungen im Bereich von 600 bis 2000 Euro", teilte das Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) am Mittwoch nach Vorlage des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD. Die Experten berücksichtigten bei ihren Berechnungen die geplante, schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags für kleine und mittlere Einkommen, die Erhöhung des Kindergeldes um 300 Euro pro Jahr, die Rückkehr zur Parität bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei den Krankenversicherungsbeiträgen sowie die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte.

Eine gut verdienende Familie mit zwei Kindern und einem Bruttojahreseinkommen von 153.000 Euro wird nach Berechnungen des DIW sogar um bis zu 3100 Euro entlastet. Hier mache sich vor allem der Soli-Abbau bemerkbar, der allerdings erst 2021 beginnen soll. In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD die genaue Ausgestaltung von Freigrenzen und Gleitzonen offen gelassen, ab denen der Soli doch weiter gezahlt werden muss. Nach früheren Angaben der Parteien ist eine Freigrenze bis 61.000 Euro zu versteuerndem Einkommen für Alleinstehende geplant.

Bei Steuerzahlern ohne Kinder dürften die Entlastungen laut DIW wegen der fehlenden Kindergelderhöhung deutlich geringer ausfallen. DIW-Steuerexperte Stefan Bach bemängelte, dass einkommensschwache Familien zudem durch eine Senkung der Mehrwertsteuer oder geringere Sozialbeiträge stärker hätten entlastet werden können. Auch bei der Parität der Krankenversicherungsbeiträge sieht Bach einen Pferdefuß: Hier würden sich die Arbeitgeber spätestens in der nächsten Rezession das Geld über geringere Bruttolöhne zurückholen.

(wer)