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| 01:02 Uhr

US-Kongress sauer auf Ölmultis

Milliarden von Dollar in einem einzigen Geschäftsquartal zu verdienen, ist eigentlich in den USA, dem Hauptland des Kapitalismus, keine Sünde. Doch explodierenden Gewinne der Ölmultis und zugleich sprunghaft steigende Benzinpreise haben den US-Kongress auf den Plan gerufen. Von Klaus Marre

Sogar Mitglieder der Republikanischen Partei von Präsident George W. Bush, die enge Verbindungen zur Ölindustrie hat, äußerten sich besorgt über die Rekordgewinne von ExxonMobil oder ConocoPhillips.

Aufschrei der Empörung
Der weltgrößte Ölkonzern ExxonMobil meldete Ende Oktober einen Anstieg des Quartalsgewinns um 75 Prozent auf fast zehn Milliarden Dollar, was die Verbraucher mit einem Aufschrei der Empörung und Washington mit hochgezogenen Augenbrauen zur Kenntnis nahmen. Der US-Senat befasste sich gestern in einer Anhörung mit den enorm gestiegenen Energiepreisen und Konzerngewinnen und hatte dazu die Chefs der großen Öl- und Gaskonzerne geladen.
Die oppositionellen Demokraten verlangen eine Sondersteuer auf die hohen Gewinne ("windfall tax"). Sie möchten aus diesen Einnahmen allen Amerikanern eine Summe zahlen, um ihnen bei den Benzin- und Heizkosten zu helfen.
Einige Republikaner denken ebenfalls an eine "windfall tax". Sie wollen mit den Einnahmen angesichts des herannahenden Winters ein Heizkostenprogramm vor allem für ältere Amerikaner mit geringem Einkommen finanzieren.
Der republikanische Senator Chuck Grassley, Vorsitzender des mächtigen Finanzausschusses, schlug vor, die Ölgesellschaften sollten freiwillig ihre Gewinne mit den Armen teilen. "Sie haben die Verantwortung, den weniger glücklichen Amerikanern zu helfen, mit den hohen Heizölkosten fertig zu werden", schrieb Grassley an die Industrie.
Es sei nicht unvernünftig zu erwarten, dass Unternehmen mit 50, 75 oder 100 Prozent Gewinnwachstum zehn Prozent dieser Gelder für Heizölprogramme hergeben. Zudem sollten die Ölkonzerne ihre Gewinne in die Erschließung neuer Erdöl- und Gasvorkommen, in die Produktion und in Raffinerien investieren, statt die Summen zu horten. Die Führung der Republikaner hat bisher allerdings nicht erkennen lassen, ob sie diese Vorschläge unterstützt. "Öl- und Gaskonzerne erfreuen sich der Rekordgewinne", sagte der Sprecher des Repräsentantenhauses Dennis Hastert. "Das ist schön. Das ist Amerika."
Der demokratische Abgeordnete John Dingell beschuldigte die Republikaner, sie wollten der Ölindustrie trotz ihrer Profite noch mehr Subventionen zuschustern. In einer Radiosendung erläuterte er den Zuhörern: "Millionen Ihrer hart verdienten Steuergelder kämen genau den Unternehmen zugute, die von Ihnen drei Dollar für die Gallone Benzin und 60 Dollar für das Fass Öl verlangen."

Wie beim „Schlammringen“
Konzernchefs argumentieren, die hohen Gewinne zeigten nur, dass der Markt funktioniere. Dem widersprach der demokratische Senator Byron Dorgan unter Hinweis auf die staatlichen Subsidien und die fehlende Konkurrenz in der Ölindustrie. "Der Ölpreis verhält sich zum freien Markt wie das Schlammringen zu den darstellenden Künsten."