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Zukunft der Lausitz
Strukturwandel „in der Lernkurve“

Hell erleuchtet in tiefer Nacht: Das IKMZ am Zentral-Campus der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg in Cottbus.
Hell erleuchtet in tiefer Nacht: Das IKMZ am Zentral-Campus der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg in Cottbus. FOTO: Frank Hilbert
Cottbus. Was für die Zukunft der Lausitz angeschoben ist und was Brandenburgs Wirtschaftsminister bei der EU erreichen will. Christian Taubert

Die Lausitz in den Jamaika-Sondierungen, die Lausitz auf dem SPD-Parteitag, die Lausitz bei der EU-Kommission – am Thema Kohleausstieg und Strukturwandel in der Region zwischen Cottbus, Senftenberg, Spremberg und Görlitz geht in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kein Weg vorbei. Während es über das Tempo zum von der Bundespolitik angestrebten Ende der Kohleverstromung höchst unterschiedliche Auffassungen gibt, ist die Unterstützung für die Strukturentwicklung nahezu parteiübergreifender Konsens. Was aber passiert konkret?

Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber ist heute erneut bei der EU in Strasbourg. Die EU-Kommission hat Vertreter von europäischen Kohleregionen geladen, die alle über kurz oder lang den klimapolitischen Zielen Tribut zollen sollen. „Die EU will eine Plattform mit mehr als 40 Kohleregionen schaffen, die beim Strukturwandel unterstützt werden sollen“, erklärt der SPD-Politiker der RUNDSCHAU. Es sei darüber zu reden, so Gerber, wie Projekte Förderung organisiert und Programme aufgelegt oder passend gemacht werden.

„Es geht vor allem um Investitionen in Innovationen sowie Forschung und Entwicklung“, betont der Minister. Zudem sei es denkbar, dass High Tech der Bergbausanier hierzulande „exportiert“ werden könne. Mit Blick auf den Bund hat Albrecht Gerber die Erwartung, dass die zwischen Union und SPD vereinbarte Strukturkommission beim Bundes-Wirtschaftsministerium ihre Arbeit aufnimmt. Gerber wiederholt seine Auffassung und die der Regierungen von Brandenburg  und Sachsen: „Die Stromversorgung kann kurz- und mittelfristig nicht allein mit erneuerbaren Energien gewährleistet werden. Für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung ist vorerst ein Mix aus konventionellen und erneuerbaren Energien nötig.“

Der gerade wiedergewählte SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz hat auf dem Parteitag in der Vorwoche bekräftigt, dass für diesen Strukturwandel Milliarden-Investitionen notwendig sein werden. Vor dem Hintergrund, dass Klimaziele nur mit dem Ende der Kohleverstromung zu erreichen seien, sagte er: „Der Lausitz hilft nur ein Zukunftskonzept.“ Er betonte aber auch, dass es mit der SPD keinen Umbau auf Kosten der Versorgungssicherheit und auf Kosten der Beschäftigten geben werde. In der Lausitz selbst ist mit fast einjähriger Verzögerung die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH gegründet worden. Mit ihr soll die Strukturentwicklung aus einer Hand – für Brandenburg und Sachsen – gesteuert werden. Zwar nimmt das Gremium zunächst wieder Anlauf, einen Geschäftsführer zu finden. Dennoch hat es die grüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky als „längst überfällig, aber Schritt in die richtige Richtung“ bezeichnet. Auch werde der von Minister Gerber angekündigte Leitbildprozess für 2018 begrüßt. „Endlich bewegt sich auch bei der Landesregierung etwas“, sagt die Wirtschaftspolitikerin aus Jänschwalde auch mit Blick auf die Einbeziehung der EU.

Worauf es für die Zukunft der Region besonders ankommt, das sind zukunftsfähige Projekte. Aus Sicht von Jürgen Türk, dem ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten, „muss die Wirtschaftsregion Lausitz als Entwicklungsgesellschaft auftreten. Hier müssen Projekte entwickelt und nicht nur Förderanträge geschrieben werden“. In einem Gutachten für die Potsdamer Landesregierung ist der Senftenberger  BTU-Professor Stefan Zundel noch präziser geworden. „Es müssen die Wirtschaftsregion bildende Projekte  generiert werden“, betont der Wirtschaftswissenschaftler.

Das versuchen zurzeit die Innovationsregion Lausitz GmbH oder die BTU in Kooperation mit der TH Wildau. Zielführend sind für Zundel etwa das Projekt Mikrogasturbinen oder extraschnelle und intelligente Netze. Zudem gebe an der BTU in Cottbus und Senftenberg viele junge Leute, die Potenzial haben, Start-Ups zu gründen und ganz klar sagen: „Wir wollen hier bleiben.“ Stefan Zundel räumt aber auch ein, dass die Lausitz sicher keine High Tech-Region werde. Aber es gebe viel Potenzial zur Spezialisierung. Und zurzeit sei der Strukturwandel in der Lausitz „in der Lernkurve“.

 Das Cottbus Informations-, Kommunikations- und Medienzentrum (IKMZ) der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU). An der BTU gibt es viele junge Leute, die das  Potenzial haben, Start-Ups zu gründen.
Das Cottbus Informations-, Kommunikations- und Medienzentrum (IKMZ) der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU). An der BTU gibt es viele junge Leute, die das Potenzial haben, Start-Ups zu gründen. FOTO: Frank Hilbert