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| 20:48 Uhr

Nach dem Abschlussbericht der Kohle-Kommission
So wird der Kohleausstieg in Deutschland zum Gesetz

 Ab dem Jahr 2038 soll in Deutschland kein Strom mehr aus Braunkohle gewonnen werden. Das hat zumindest die Kohle-Kommission vorgeschlagen.
Ab dem Jahr 2038 soll in Deutschland kein Strom mehr aus Braunkohle gewonnen werden. Das hat zumindest die Kohle-Kommission vorgeschlagen. FOTO: dpa / Patrick Pleul
Cottbus. Zweiter Kohle-Gipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 31. Januar, dann beginnt das Verfahren der Gesetzgebung zum Kohleausstieg und begleitendem Strukturwandel. Für die Lausitz und das Kraftwerk Jänschwalde könnte es überraschend werden. Von Oliver Haustein-Teßmer

Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung hat ihren Abschlussbericht vorgelegt, der einer Empfehlung an die Bundesregierung gleichkommt. Als Enddatum für den Kohleausstieg schlägt die Kommission 2038 vor. Die Folgen für die Reviere, darunter die Lausitz, sollen mit 40 Milliarden Euro abgemildert werden.

Am kommenden Donnerstag, 31. Januar, treffen die vier Vorsitzenden der Kohle-Kommission, die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder und mehrere Bundesminister im Kanzleramt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen. „Dort werden wir den Zeitplan für ein Maßnahmengesetz festlegen, am 30. April sollten die Eckpunkte dazu vorliegen“, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der RUNDSCHAU.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer: Wichtigste Maßnahmen noch 2019 anschieben

Über ein damit zusammenhängendes Planungsbeschleunigungsgesetz werde ebenfalls beraten. „Ziel ist es, dass Ende dieses Jahres die wichtigsten Maßnahmen, die einen Effekt auf die Arbeitsplätze haben, angeschoben werden“, sagte Kretschmer.

Umstritten bleibt der von der Kohle-Kommission ausgehandelte Kompromiss sowohl bei Kohle-Gegnern als auch bei Kohle-Befürwortern. Der Lausitzer Energiekonzern Leag besteht auf der Umsetzung seines Revierkonzepts bis Mitte der 2040er Jahre.

Kraftwerk Jänschwalde könnte länger laufen als bisher geplant

Bereits im Gespräch ist, dass das Leag-Kraftwerk in Jänschwalde länger laufen kann als bisher geplant. „Durch moderne Technik kann das möglich werden“, sagte Florian Engels, Sprecher von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der LR.

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