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| 01:06 Uhr

Sachsen braucht mehr Industrie

Dresden.. Ostdeutschland braucht wegen seiner fehlenden Wirtschaftskraft nach Ansicht des Unternehmensverbandes Sachsenmetall noch auf Jahre hinaus Investitionsförderungen.

Allein in Sachsen werde 80 Prozent mehr Industrie benötigt, sagte der Geschäftsführer des Unternehmensverbandes der Metall- und Elek-troindustrie Sachsen, Hartmut Fiedler. "Erst dann kann von selbsttragenden Wirtschaftsstrukturen gesprochen werden." Ohne finanzielle Unterstützung würden Unternehmer zwar auch investieren, aber nicht in dem Umfang und in dem Tempo, erklärte Fiedler.

300 Mitgliedsunternehmen
Sachsenmetall vertritt rund 300 Mitgliedsunternehmen mit fast 50 000 Mitarbeitern. Die sächsische Metall- und Elektroindustrie hat rund 131 100 Beschäftigte.
In der derzeitigen Debatte um die Neuausrichtung der Investitionsförderung ab 2007 mit ihren verschiedenen Instrumenten wie Investitionszulage und -zuschuss sieht Fiedler eine zunehmende Unbeweglichkeit zwischen Bund und neuen Ländern. "Jeder beharrt auf seiner Position. Dabei dreht sich alles um die Höhe der Geldsumme." Es stünden jedoch immer weniger Mittel zur Verfügung, dazu verändere die EU die Rahmenbedingungen. "Die neuen Länder schauen jedoch zu sehr auf das Geld", erklärte Fiedler. "Die Höhe der Summe für die Förderung ist jedoch nicht entscheidend." Wichtig sei die Freiheit der Firmen, damit machen zu können, was sie wollen.
Die Investitionsförderung sei auch über 2007 erforderlich, betonte Fiedler. Die Investitionszulage gelte nur bis 2006, bei den Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe Ost sei die Zukunft ungewiss und die Europäische Union plane, ihren Förderrahmen zu ändern.
Der über die GA-Förderung - also über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" - gewährte Investitionszuschuss sollte ebenso wie die Investitionszulage beibehalten werden, forderte Fiedler. Mit der Investitionszulage gelange das Geld dorthin, wo es aus Sicht des Investors größten Erfolg verspreche. Problematisch sei jedoch, dass bei der Investitionsförderung das EU-Beihilferecht zu beachten ist.

Rahmenbedingungen erhalten
"Ostdeutsche Regionen, die durch die EU-Erweiterung aus der Ziel-1-Förderung herausfallen, hätten dann kaum noch Chancen, Investoren für sich zu gewinnen. Daher ist die Beibehaltung des beihilferechtlichen Rahmens so entscheidend für unsere Region", sagte Fiedler. (dpa/rb)