Die Bundesregierung habe den Antrag für die erwarteten 150 Millionen Euro Beihilfen nicht vollständig in Brüssel eingereicht, sagte ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti gestern. Deshalb habe die Kommission einen Brief nach Berlin geschickt und um weitere Informationen gebeten.
Bereits im Dezember hatte die Bundesregierung die Kommission in Brüssel über das 500 Millionen Euro teure Werk informiert. Ursprünglich wollte die Kommission bis März entscheiden, ob sie die staatlichen Subventionen direkt genehmigt oder bis zu 18 Monate lang prüft. Jetzt könnte die Entscheidung frühestens im Mai fallen.
Der Volkswagen-Konzern und der Automobilzulieferer Siemens VDO planen das gemeinsame Unternehmen in Stollberg, um Einspritzpumpen für Motoren zu produzieren. In Sachsen ist für Firmenansiedlungen eine Höchstförderung von bis zu 35 Prozent der Investitionssumme möglich. Nach Medienberichten wollen die Partner schon im April mit dem Hochbau beginnen. Das Bundeskartellamt habe das Projekt bereits genehmigt, hieß es. (dpa/rb)