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| 19:08 Uhr

Perspektiven für die Lausitz
Im S-Bahn-Takt aus der Lausitz nach Berlin

 Geht‘s bald schneller nach Berlin? Die Bahnverbindung von Cottbus in die Hauptstadt braucht zwischen der Lausitz-Metropole und Lübbenau dringend ein zweites Gleis.
Geht‘s bald schneller nach Berlin? Die Bahnverbindung von Cottbus in die Hauptstadt braucht zwischen der Lausitz-Metropole und Lübbenau dringend ein zweites Gleis. FOTO: Frank Hilbert
Cottbus. Mit dem am Donnerstag vorgelegten Sofortprogramm soll der Wandel in der Lausitz mit großen Schritten beginnen. Von Jan Siegel

Der Druck aus den Revieren war in den zurückliegenden Wochen kräftig gestiegen. Nach den von der Kohlekommission in Aussicht gestellten Milliarden Euro für den Kohleausstieg und dem damit verbundenen wirtschaftlichen Strukturwandel schien ein nerviger Poker um Verantwortlichkeiten zu beginnen. Aber jetzt haben sich Bund und betroffene Länder zusammengerauft. Mit einem Sofortprogramm wollen sie den finanziellen Startschuss geben für den Kohleausstieg.

240 Millionen Euro hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dafür zugesagt. 20 Millionen kommen zusätzlich aus den Länderkassen.

Weil die Lausitz mit dem Kohleausstieg zu den strukturell schwächsten Regionen gehört, soll ein überdurchschnittlicher Teil des jetzt zugesagten Geldes auch dort ankommen. Das betrifft Vorhaben, die vom Freistaat Sachsen und von Brandenburg eingereicht worden waren.

Ein zeitraubendes Rätselraten darüber, wofür das Geld eingesetzt werden soll, ist nicht zu erwarten. Die Bundesregierung hatte die Länder im Vorfeld aufgefordert, Listen der Sofortmaßnahmen einzureichen. Die größten Vorhaben sind in den zurückliegenden Monaten immer wieder diskutiert worden. In Brandenburg liegt die leistungsfähigere Schienenanbindung an die Hauptstadtregion auf der Hand.

Der Bund gab nach Aussagen von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) für 24 Projektvorschläge aus Brandenburg grünes Licht. Auf der ursprünglichen Liste standen 40 Vorhaben. Eine der wichtigsten Maßnahmen bleibt für Woidke die geplante zweite Gleisverbindung zwischen Lübbenau und Cottbus.

„Das Ziel muss es sein, mittelfristig hier auf drei Züge pro Stunde zu kommen, die in Richtung Berlin fahren und von Berlin Richtung Cottbus kommen“, sagte Woidke. „Das würde bedeuten, de facto eine Art S-Bahn-Frequenz zu haben.“ Das könne ein großer Schritte für die Lausitz sein.

Gleichzeitig sollen Großinvestitionen in die Industrieparks in Schwarzheide und Schwarze Pumpe fließen.

Und auch die infrastrukturelle Erschließung des Lausitzer Seenlandes mit neuen Verkehrsknoten beispielsweise in Sedlitz (Oberspreewald-Lausitz) gilt als Schlüssel zur Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze.

Weiterer Schwerpunkt ist die Ansiedlung hochkarätiger Wissenschaftseinrichtungen. Sie sollen auf der einen Seite unmittelbar Arbeitsplätze für Wissenschaftler schaffen. Auf der anderen Seite sollen sie aber auch die Innovationskraft der Region deutlich stärken.

Im Fokus sowohl in Brandenburg wie auch in Sachsen bleibt das große Thema Batteriezellen-Fertigung. In beiden Ländern gibt es dafür großes Interesse. Zuletzt hatte die BASF Schwarzheide angekündigt, einen Einstieg in die Grundstoffproduktion für Batteriezellen ernsthaft zu prüfen.

„Wir finden es gut, dass der Bund die Dringlichkeit erkennt, den Strukturwandel in der Lausitz schnell zu unterstützen“, hieß es am Donnerstag von der Industrie- und Handelskammer Cottbus.

Doch die Industrielobbyisten fanden auch Grund zur Kritik. Ihnen fehlen „wichtige Impulse, zum Beispiel in Hinsicht auf Projekte zur Unternehmensansiedlung“. Mit Ansiedlungen könnten neue Wertschöpfungsketten entstehen und Arbeitsplätze direkt gesichert werden. „Was wir sicher nicht brauchen, sind weitere Machbarkeitsstudien, die von Steuergeldern finanziert werden sollen“, hieß es in einer IHK-Stellungnahme aus Cottbus am Donnerstag.

Das jetzt verkündete Sofortprogramm soll dafür sorgen, dass der Strukturwandelprozess in den Revieren spürbar beginnen kann.

Weitere konkrete Schritte müssten nun folgen, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU): „Bis Ende April brauchen wir das Struktur-Stärkungsgesetz, um die Rahmenbedingungen für die Strukturentwicklung der nächsten 20 Jahre abzusichern.“

Neben Brandenburg und Sachsen profitieren vor allem Sachsen-Anhalt und auch Nordrhein-Westfalen von dem am Donnerstag verkündeten Sofortprogramm. Geht es nach den Vorstellungen der Kohlekommission, sollen die ersten großen Schritte zum Kohleausstieg schon in den kommenden drei Jahren mit Kraftwerksabschaltungen im Rheinischen Revier getan werden.

 Geht‘s bald schneller nach Berlin? Die Bahnverbindung von Cottbus in die Hauptstadt braucht zwischen der Lausitz-Metropole und Lünbbenau dringend ein zweites Gleis.
Geht‘s bald schneller nach Berlin? Die Bahnverbindung von Cottbus in die Hauptstadt braucht zwischen der Lausitz-Metropole und Lünbbenau dringend ein zweites Gleis. FOTO: Frank Hilbert