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| 20:17 Uhr

Nach der Eilentscheidung
Prüfung für Tagebau Jänschwalde

 Die Frist läuft: Bis zum 31. Juli soll die Leag die FFH-Unterlagen zum Hauptbetriebsplan für den Tagebau Jänschwalde beim Brandenburger Landesbergamt einreichen.
Die Frist läuft: Bis zum 31. Juli soll die Leag die FFH-Unterlagen zum Hauptbetriebsplan für den Tagebau Jänschwalde beim Brandenburger Landesbergamt einreichen. FOTO: dpa / Patrick Pleul
Cottbus . Die Leag muss die FFH-Unterlagen bis Ende Juli beim Landesbergamt vorlegen. Von Jan Siegel

Nachdem das Cottbuser Verwaltungsgericht den Hauptbetriebsplan 2019 für den Tagebau Jänschwalde in einer Eilentscheidung als „möglicherweise rechtswidrig“ bezeichnet hatte, hat das Brandenburger Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe reagiert.

„Wir werden die Lausitz Energie Bergbau AG (Leag) kurzfristig auffordern, bis zum 31. Juli prüffähige Unterlagen vorzulegen, auf deren Grundlage wir die FFH-Verträglichkeitsprüfung durchführen können“, sagte der zuständige Abteilungsleiter im Landesbergamt Uwe Sell am Dienstag der RUNDSCHAU. Die Leag dürfte die Aufforderung nicht überraschen. „Die Vorbereitungen für eine FFH-Verträglichkeitsuntersuchung laufen bereits“, sagte ein Leag-Sprecher. Offenbar hatte das Energieunternehmen, das den Tagebau betreibt, die Möglichkeit einer solchen Forderung inzwischen selbst nicht mehr ausgeschlossen.Gegen den Hauptbetriebsplan geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit der Grünen Liga. Hauptkritikpunkt in der Klage ist die Inbetriebnahme neuer Filterbrunnen zur Grundwasserabsenkung im Vorfeld des Tagebaus, die nach Auffassung der Kläger geschützte Moorgebiete bedrohen würde. Dabei handelt es sich um ein sogenanntes FFH-Gebiet. So werden spezielle europäische Schutzgebiete bezeichnet, die nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie ausgewiesen wurden und dem besonderen Schutz von Pflanzen, Tieren und Lebensräumen dienen.

Die Zeit wird knapp. Die Verträglichkeitsprüfung unter FFH-Gesichtspunkten sei ein „sehr komplexer Vorgang“, beschreibt Uwe Sell die Situation. „Unser Ziel ist es, den Prüfprozess innerhalb der vom Gericht eingeräumten zwei Monate abzuschließen.“ Ob dies tatsächlich möglich sei, werde sich letztlich erst herausstellen, wenn die notwendigen Unterlagen vorlägen und die Prüfung läuft.

Das Gericht hatte – für Verwaltungsrechtler einigermaßen überraschend – eine Zwei-Monats-Frist für das Nachholen der Prüfung eingeräumt. Ein Stopp des Tagebaus hätte auf jeden Fall Auswirkungen auf die unmittelbare Kohleversorgung des Kraftwerks Jänschwalde.