Denn wer Produkte weiterverkauft, um sich etwas dazu zu verdienen, hat schnell die Grenze zum Unternehmer überschritten. Das vergessen viele, weil vor allem das Internet das Verkaufen einfach macht. Wer sich nicht auskennt, wird schnell richtig zur Kasse gebeten: "Eine Abmahnung kostet etwa 1500 Euro", sagt Michael Plüschke, Rechtsanwalt für Markenrecht aus Berlin. Ob abgemahnt wird, lasse sich nicht an einer festen Umsatzgrenze ausmachen: "Das hängt vom Einzelfall und der Wertung des Richters ab."

Alles dreht sich um die Frage, ob jemand als Privatperson oder Gewerbetreibender verkauft: "Gewerbliche Verkäufer können wegen Wettbewerbsverzerrung abgemahnt werden", erklärt Johannes Richard von der Rechtsanwaltskammer Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin. Wer gewerblich Waren anbietet, muss ein Widerrufs- und Rückgaberecht und eine Gewährleistung einräumen. Oft würden aber "pseudo-private" Anbieter, die eigentlich gewerblich verkaufen, die Gewährleistung ausschließen.

"Auch eine Markenverletzung kann eine Abmahnung zur Folge haben", sagt Thomas Lapp, Rechtsanwalt aus Frankfurt am Main und Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltsverein in Berlin. Dabei zahlt der Abgemahnte im juristischen Sinn dafür, dass er über die Verletzung des Markenrechts belehrt wird. Denn wer gewerblich tätig wird, muss sich über seine Pflichten informieren.

"Auch wer von nichts wusste, hat im Nachhinein mit entsprechenden Kosten zu rechnen", erklärt Lapp. Außerdem könne der Markeninhaber der Ware Schadenersatz einfordern. Das werde im Zweifelsfall teuer. Viele private Verkäufer wissen das nicht. "Die Leute machen schnell rechtliche Fehler und werden Opfer für Abmahnungen", sagt Richard. Vor allem beim Handel über Ebay sind Unwissende eine leichte Beute.

"Das Tückische bei Ebay ist der Flohmarktgedanke", sagt Richard. Er rät privaten Verkäufern, sehr vorsichtig zu sein. So entschied das Landgericht Frankfurt am Main in einem Fall, dass sogar der Verkauf von nur zehn neuwertigen Kleidungsstücken sich nicht als privater Gelegenheitsverkauf erklären lässt (Az.: 2/03 O 192/07).

Erzielter Umsatz ist zweitrangig"Wer fünf Jeans im Monat verkauft, ist ein Händler, spätestens wenn er es im zweiten Monat noch einmal macht", sagt auch Thomas Lapp. Wer nur kauft, um direkt weiterzuverkaufen, sei ein Gewerbetreibender, unabhängig vom dabei erzielten Umsatz. Selbst 25 Produkte in zwei Monaten, die nur zum Verkauf erworben wurden, machen den Verkäufer zum Gewerbetreibenden, entschied das Landgericht Hanau (Az.: 5 O 51/06).

Die Anzahl der verkauften Artikel ist in vielen Fällen gering, und das wiegt die Verkäufer in Sicherheit. Prinzipiell sei der Verkauf aus privatem Bestand auch kein Strafbestand, erklärt Plüschke: "Es ist aber verdächtig, wenn jemand seinen Kleiderschrank auflöst - und das gleich mehrmals im Jahr oder im Umfang eines Kaufhauslagers". Mistet jemand seinen Schrank aus, müsse es sich um gebrauchte Ware handeln - viele nutzen das aber als Vorwand und tappen in die Falle.

Geschmack am Verkauf gefunden"Viele Ebay-Mitglieder merken, dass ihr Geschäft erfolgreicher ist als gedacht und finden Geschmack an dem Verkauf in der Freizeit", hat Richard beobachtet. So ging es auch dem Studenten Bastian Kröhnert. Heute verkauft er deshalb als echter Händler - und verdient, statt Strafgebühren zu zahlen.