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| 11:24 Uhr

Wirtschaftsminister
Altmaier gibt grünes Licht für Strukturwandel-Kommission

Staffelübergabe am Donnerstag: Die bisherige Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (l, SPD) übergibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie an ihren Nachfolger Peter Altmaier (CDU).
Staffelübergabe am Donnerstag: Die bisherige Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (l, SPD) übergibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie an ihren Nachfolger Peter Altmaier (CDU). FOTO: Bernd von Jutrczenka / dpa
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die geplante Kommission für den Strukturwandel und Kohle-Ausstieg in seinem Ministerium anbinden. Das erfuhr die RUNDSCHAU am Freitag aus Berlin.

Beim Thema Kohle-Ausstieg und Strukturwandel hatten sich Union und SPD im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, eine Kommission einzurichten, die bis Ende 2018 ein Aktionsprogramm erarbeiten soll. Unmittelbar nach seinem Amtsantritt soll nun Bundeswirtschaftsminister Altmaier in Berlin erklärt, die Kommission in seinem Haus einrichten zu wollen. Diese solle zeitnah ihre Arbeit aufnehmen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zeigte sich am Mittag erfreut, dass die Kommission nicht beim Umwelt- sondern beim Wirtschaftsministerium angesiedelt sei. Beim Besuch in Spremberg unterstrichen er noch einmal, wie wichtig die Unterstützung des Bundes beim Strukturwandel in der Lausitz ist. „Der Bund muss von 2019 bis 2024 mindestens 1,2 Milliarden Euro für die Lausitz bereitstellen. Die Region benötigt für ihre Entwicklung zu einer modernen Wirtschafts- und Industrieregion eine langfristige Perspektive und Planungssicherheit“, so Woidke bei einem Treffen mit Vertretern der „Lausitzrunde“. Das Erreichen der Klimaziele kann nach Überzeugung von Woidke nur mit einer sozialverträglichen Umgestaltung der Wirtschaftsstrukturen in den Kohleregionen einhergehen

Die Bürgermeisterin von Spremberg und brandenburgische Sprecherin der Lausitzrunde, Christine Herntier, sagte: „In einem lösungsorientierten basisdemokratischen Prozess besteht die große Chance, dass sich die Lausitz echte Zukunftsperspektiven erarbeitet. Der Fortschritt muss bei den Menschen vor Ort ankommen, selbstbestimmt, selbstbewusst und nicht in Asien gekauft.“

(ta)