Von Jan Siegel

Hintergrund für die Notwendigkeit des Sicherheitsbetriebes sind ein Rechtsstreit und eine zusätzliche Umweltprüfung. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Grüne Liga hatten gemeinsam gegen den Hauptbetriebsplan 2019 für den Tagebau im Spree-Neiße-Kreis geklagt. Sie befürchten, dass Filterbrunnen im Vorfeld des Tagebaus besonders geschützte FFH-Gebiete (Flora, Fauna, Habitat) gefährden.

Umweltprüfung für Tagebau Jänschwalde steht aus

In einem Eilbeschluss hat das Verwaltungsgericht Cottbus die fehlende Umweltprüfung kritisiert und entschieden, dass der Tagebaubetreiber bis zum 1. September Zeit hat, eine spezielle FFH-Umweltverträglichkeitsprüfung vorzuweisen. Die Prüfung erfolgt durch das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR, Landesbergamt). Gegen die Frist haben die Kläger beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wiederum Widerspruch eingelegt. Darüber ist noch nicht entschieden.

Weil sowohl der Ausgang der FFH-Prüfung wie auch des Widerspruchsverfahrens offen sind und sich ein Tagebau nicht einfach „abschalten“ lässt, hat das Landesbergamt eine „Anordnung zur Vorbereitung eines Sicherheitsbetriebs“ erlassen. Die Vorbereitungen laufen jetzt. „Stillstände sind mit längeren Vorbereitungen verbunden, die auch die Gewährleistung der Tagebausicherheit betreffen“, sagt der Leag-Bergbauvorstand Uwe Grosser. Nur so ließen sich unkalkulierbare Risiken für die Stabilität der Kippen und Böschungssysteme verhindern. Dabei werden die riesigen Tagebaugroßgeräte in sichere Positionen gefahren und zusätzliche Messpegel eingerichtet, um Böschungen und Kippen intensiv überwachen zu können.

Keine Vorwegnahme des Ergebnisses des Widerspruchsverfahrens

„Die Vorbereitungen für einen Sicherheitsbetrieb sind keine Vorwegnahme des Ergebnisses des Widerspruchsverfahrens der DUH. Unser Ziel ist und bleibt es, den planmäßigen Betrieb im Tagebau Jänschwalde nach dem 31. August 2019 ohne Unterbrechung fortsetzen zu können“, bekräftigt Uwe Großer.

Cottbus

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Jänschwalde/Taubendorf