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Wird die Kreisreform überflüssig?

Potsdam. Neue Zahlen zur demografischen Entwicklung des Landes Brandenburg stellen die Grundlagen der Kreisgebietsreform infrage. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten von BVB/Freie Wähler, Peter Vida, hervorgeht, sind die Geburtenzahlen in Brandenburg im Vergleich zu den Bevölkerungsprognosen von 2010 und 2013 teils deutlich gestiegen. Benjamin Lassiwe / iwe1

Während 2010 für das Jahr 2015 noch 17 541 Geburten prognostiziert worden waren, waren es tatsächlich 19 112. Und während 2010 noch von 2500 Zuzüglern ausgegangen wurde, waren es 2015 tatsächlich mehr als 37 000 - wovon freilich rund 18 000 Flüchtlinge waren. Doch auch 2013, vor Beginn der Flüchtlingskrise, kamen schon mehr als 10 000 Menschen neu ins Land.

"Diese Zahlen beinhalten nichts anderes als den Wegfall der Geschäftsgrundlage der Kreisgebietsreform", sagte Vida am Dienstag in Potsdam.

Im Regierungslager zeigt man sich von den neuen Zahlen indes unbeeindruckt. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nannte es eine "Super-Entwicklung", dass es in Brandenburg wieder mehr Geburten gebe. Das ändere aber nichts am allgemeinen Trend. "Insgesamt bleibt die demografische Entwicklung so wie sie ist." Woidke zeigte sich in Sachen Kreisgebietsreform aber grundsätzlich diskussions- und kompromissbereit. Auf die Nachfrage, an welchen Stellen der Reform er sich Kompromisse vorstellen könne, gab der Ministerpräsident jedoch keine konkrete Antwort.