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"Wir müssen vorbereitet sein"

Die Flüchtlingsströme, die von Nordafrika über das Mittelmeer nach Europa kommen, reißen nicht ab. Tausende überlebten die Überfahrt im vergangenen Jahr nicht.
Die Flüchtlingsströme, die von Nordafrika über das Mittelmeer nach Europa kommen, reißen nicht ab. Tausende überlebten die Überfahrt im vergangenen Jahr nicht. FOTO: dpa
Seit Mitte Januar ist der französische Verwaltungsexperte Fabrice Leggeri Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex mit Sitz in Warschau. Im Interview spricht er über die Tragödien im Mittelmeer, die Triton-Mission und neue Sicherheitsherausforderungen an den EU-Außengrenzen.

Wirtschaftsmigranten, Kriegsflüchtlinge, Menschen auf der Suche nach einer besseren Zukunft versuchen, von Nordafrika aus über das Mittelmeer zu kommen. Immer wieder kommt es zu Schiffstragödien, wenn die Flüchtlingsboote in Seenot geraten. Mindestens 3500 Menschen ertranken im vergangenen Jahr beim Versuch, nach Europa zu gelangen. Wie sieht die Situation in diesem Jahr aus?

Es ist schwierig zu sagen, wie viele Migranten es in Libyen gibt, und ob sie dieses Jahr oder nächstes oder später nach Europa kommen könnten. Experten haben schon lange gesagt, dass die Zahl höher als 500 000, aber nicht höher als eine Million ist. Wir müssen aber vorbereitet sein. Denn wenn es - angesichts dieser Zahlen - zu einer Search & Rescue Situation (Rettung von Flüchtlingen in Seenot) kommt, kann es zu einer Tragödie kommen. Aber das heißt nicht, dass diese Migranten in diesem Jahr alle nach Europa kommen. Ich hoffe das jedenfalls nicht, weil es sonst mehr Tragödien im Mittelmeer geben wird.

Die Frontex-Mission Triton ist immer wieder an Rettungsaktionen im Mittelmeer beteiligt. Gibt es angesichts dieser Zahl möglicher Migranten eine Aufstockung?

Seit Anfang der Triton-Mission hat Frontex dazu beigetragen, etwa ein Drittel der Migranten zu retten. Frontex hat nicht die Einsatzleitung, sondern die italienische Küstenwache. Aber wenn Migranten in Gefahr sind, wenn eine Mission im Mittelmeer notwendig ist, werden Triton-Boote und Hubschrauber benutzt, dann werden alle anderen Operationen verschoben. Wenn die Rettungsoperation fertig ist, dann kann Triton die Grenzüberwachungsoperation wieder aufnehmen.

Was den Haushalt angeht, haben wir in diesem Jahr 115 Millionen Euro, das sind 20 Millionen mehr als letztes Jahr. Beim Planen für 2016 wurde mir schon gesagt, die 115 Millionen Euro sind die Basis. Vielleicht können wir mehr haben - ich hoffe es. Die Herausforderungen sind gewachsen, viele Länder in Afrika brennen, auch Syrien und andere. Wir sind gerade dabei, Triton auszustatten, damit wir im Frühling und Sommer Flugzeuge und Boote haben. Frontex hat die Schengen-Mitgliedstaaten aufgefordert, Mittel zur Verfügung zu stellen. Geld ist wichtig, aber wenn wir die Boote, die Beamten, die Hubschrauber nicht haben, dann hilft uns das nichts. Was machen wir mit dem Geld, wenn wir keine operativen Mittel haben? Das wäre eine traurige Lage.

Gibt es angesichts der Diskussion um ausländische Kämpfer in Syrien, aber auch der Einschleusung radikaler Islamisten nach Europa neue Herausforderungen für Frontex? Haben Sie Hinweise darauf, dass Terrorverdächtige versuchen, sich als Kriegsflüchtlinge oder Migranten auszugeben?
Wir müssen natürlich das Risiko in Betracht ziehen und müssen überlegen, wie Frontex sich mit diesem Thema befassen könnte. Ich glaube, unsere Screener und Debriefer (die Beamten, die in den Aufnahmelagern Gespräche mit Bootsflüchtlingen führen), die Migranten anhören und in die EU einreisen lassen, sind sich bewusst, dass dieses neue Risiko auftauchen könnte. Sollten wir so etwas feststellen, sollte Frontex mit Europol und anderen Behörden zusammenarbeiten.

Aber ich muss klar sagen, Frontex ist keine Agentur, die für Terrorbekämpfung zuständig ist. Wir haben keine Fachleute dafür. Der Kampf gegen kriminelle Organisationen und Terroristen ist insofern Teil unseres Mandats, wo es um Sicherung der Außengrenzen geht. Bisher gibt es aber keine Hinweise, dass Islamisten mit den Flüchtlingsströmen versuchen, nach Europa zu gelangen.

Gibt es Versuche, die Grenzkontrolleure stärker für solche Risiken zu sensibilisieren?
Die Europäische Kommission koordiniert eine Arbeitsgruppe über Terrorismus. Europol ist der wichtigste Teilnehmer, dann sind die nationalen Behörden, Frontex ist auch eingeladen, Zweck ist es, sogenannte Risikofaktoren festzustellen. Wir als Frontex können diese Hinweise an den Außengrenzen einsetzen. Aber das gilt für die offiziellen Grenzübergänge. Und es betrifft nicht nur Ausländer. Es gibt schließlich auch EU-Bürger, die Terroristen sind, und die aus - und nicht einreisen wollen. Hier könnte Frontex etwa zwischen der Türkei und Bulgarien oder der Türkei und Griechenland zur Bekämpfung von Terrorismus beitragen

Mit Fabrice Leggeri

sprach Eva Krafczyk

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Als Reaktion auf die zahllosen Flüchtlingstragödien im Mittelmeer hat Italiens Regierung 2013 das Seenotrettungsprogramm "Mare Nostrum" ins Leben gerufen. Ziel der Mission war es, Flüchtlingsboote aufzuspüren und in einen sicheren Hafen zu eskortieren. Angesichts zunehmender Flüchtlingszahlen drängte Italien jedoch auf eine stärkere Beteiligung anderer EU-Staaten. Am 1. November 2014 startete "Triton", das Nachfolgeprogramm der Europäischen Union unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Anders als bei "Mare Nostrum" sind die Boote von "Triton" nicht bis in libysche Gewässer, sondern nur vor der Küste Italiens unterwegs. Sie sollen die Grenzen überwachen und gegen Schlepper vorgehen, aber nicht aktiv nach Flüchtlingen suchen. Das monatliche Budget beträgt 2,9 Millionen Euro, ein Drittel dessen, was Italien in "Mare Nostrum" investiert hat.