Gestern legte Dresdens amtierender Oberbürgermeister Lutz Vogel Widerspruch gegen ein Votum des Stadtrates vom Vorabend ein, den Baubeginn für die umstrittene Waldschlösschenbrücke erneut zu verschieben. Wegen der geplanten Brücke über die Elbe hatte die Unesco mit der Aberkennung des Titels für das Dresdner Elbtal gedroht. Über das weitere Vorgehen entscheidet nun zunächst das Dresdner Regierungspräsidium als Rechtsaufsichtsbehörde.
Das Regierungspräsidium stellte auf Anfrage klar, dass aus seiner Sicht der Bürgerentscheid von 2005, bei dem sich eine Mehrheit für die Brücke ausgesprochen hatte, umzusetzen ist. "Wir haben zu bewerten, ob der Stadtratsbeschluss rechtswidrig ist oder nicht", sagte Sprecher Holm Felber. Wenn das Votum vom Donnerstag den Bürgerentscheid aushebele, werde der Stadtrat zur Korrektur aufgefordert.
Die Behörde könne aber auch die Vergabe der Bauleistungen für die Brücke anordnen oder selbst auslösen. Nach Angaben von Felber wird die Aufsichtsbehörde zügig darüber befinden. (dpa/mb)