Beide Seiten machten gestern bei der Abschlusskonferenz des internationalen Hochwasserschutzprojekts Elbe-Labe (Ella) in Dresden ihre nach wie vor unterschiedlichen Standpunkte deutlich. Während Tschechien mit einem Elbeausbau den Schiffsverkehr fördern will, lehnt Deutschland dies aus Gründen des Umweltschutzes ab.
Tschechiens Vizeminister für Regionalentwicklung, Jiri Vackar, sagte, sei Land bevorzuge weiterhin den Bau von zwei neuen Elbestaustufen. Aus Kostengründen werde jedoch nur eine errichtet, "obwohl wir uns bewusst sind, dass es für die Schifffahrt besser wäre, wenn zwei gebaut würden".
Der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Ulrich Kasparick, sagte, es gebe einen Konflikt in Fragen der Nutzung des Flusses, ohne auf das Thema Staustufen direkt einzugehen. Auch sei der Klimawandel bei der bisherigen Verkehrswegeplanung zu wenig berücksichtigt worden. So würden aufgrund der Erwärmung die Perioden zunehmen, in denen die Elbe nicht schiffbar sei. Zudem habe für den Bund angesichts knapper finanzieller Mittel vor allem der Ausbau von Verkehrswegen von Ost nach West Priorität.
Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) sagte, Ziel für die kommenden Jahre müsse es sein, den im Rahmen von Ella erarbeiteten Aktionsplan zum Hochwasserschutz weiter voranzubringen. Dies sei in Sachsen weit fortgeschritten, müsse aber "flächendeckend im Elbeeinzugsgebiet noch vervollständigt werden".
Das Projekt Ella war vor drei Jahren als Reaktion auf die Jahrhundertflut an der Elbe 2002 ins Leben gerufen worden und erhielt seither 1,3 Millionen Euro Förderung von der EU, 900 000 Euro von Bund und dem Freistaat Sachsen sowie 250 000 Euro von anderen Partnern wie Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg sowie den Ländern Polen, Österreich und Ungarn. Die Bezeichnung Ella ist eine Verbindung aus "Elbe" und der tschechischen Flussbezeichnung "Labe". (ddp/mb)