Der Stadtrat hatte per Beschluss den Oberbürgermeister im September 2006 aufgefordert, diese Elbquerung gegebenenfalls mittels dieser Notbremse zu verhindern.
Die Stadt muss nach Angaben der Grünen im Stadtrat innerhalb der nächsten zwei Wochen Verfassungsbeschwerde einlegen. Offen ist, ob an den Sächsischen Verfassungsgerichtshof oder das Bundesverfassungsgericht. Per Eilverfahren könnte zudem Rechtsschutz hergestellt und die Bauvergabe gestoppt werden.
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hatte die Stadt am Dienstag angewiesen, die Bauaufträge zu erteilen und damit den Bürgerentscheid zum Brückenbau von Februar 2005 zu vollziehen (die RUNDSCHAU berichtete). Damals sprachen sich knapp 68 Prozent für die Brücke aus, die Beteiligung lag bei 50 Prozent. Zu diesem Zeitpunkt war aber noch nicht klar, dass dem Elbtal damit der Welterbe-Status verloren gehen könnte.
Damit besteht die Gefahr, den erst 2004 erlangten Welterbe-Titel zu verlieren. Nach Ansicht der Unesco würde die Brücke das Panorama an der sensibelsten Stelle Kulturlandschaft verschandeln. Die Kulturorganisation der Vereinten Nationen hatte das Elbtal daher auf die Rote Liste der gefährdeten Welterbe-Stätten gesetzt. Die nachträgliche Aberkennung wäre ein bisher einmaliger Akt. (dpa/mb)