Angela Merkel sieht ihre Kanzlerschaft ein bisschen wie die Tour de France. Am Montag beginnt für sie die "zweite Etappe", in der bis zum Sommer wichtige Reformen beschlossen werden sollen. Allen voran die Gesundheitsreform. Eine wichtige Akteurin soll nach dem Willen der Koalitionsführer aber nur hinten im Feld mitfahren: Die zuständige Ministerin Ulla Schmidt (SPD).
Am Mittwoch will Angela Merkel mit den Spitzen von SPD und Union über die Reform sprechen. Sechs Männer werden zu Gast sein: Für die SPD Vizekanzler Franz Müntefering, Parteichef Matthias Platzeck und der Fraktionsvorsitzende Peter Struck, für die Union Volker Kauder (CDU), CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer und Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber. Ulla Schmidt ist nicht geladen. So etwas gab es bei Großreformen der Vorgängerregierung nicht, wie selbst Vize-Regierungssprecher Thomas Steg (SPD) einräumte. "Ad hoc fällt mir eine vergleichbare Situation nicht ein."
Ulla Schmidt bekommt als Trostpflaster am Montagabend eine Privataudienz bei ihrer Kabinettschefin. Die Regierung ist bemüht, den Vorgang herunterzuspielen. Selbstverständlich sei sie einbezogen, heißt es. Aber letztlich gehe es um Entscheidungen. "Und die treffen die Chefs." Die Siebener-Runde am Mittwoch sei vergleichbar mit einem Koalitionsausschuss, meinte Steg.
Schmidt ist Kummer gewohnt. Schon unter Bundeskanzler Gerhard Schröder gab es, wie man in ihrem Ministerium bildhaft beschreibt, "immer wiedermal die Situation, dass die großen Jungs kamen und sagten: Raus aus dem Sandkasten, jetzt spielen wir." Am Ende aber habe sich Schmidt mit ihrem Sachverstand durchgesetzt. Darauf baut die Ministerin auch jetzt, wenngleich sie "gehörig angefressen" sei.
Die Fragen sind so kompliziert, dass es ohne die Fachleute des Gesundheitsministeriums nicht gehen wird. So sollen denn auch am Mittwoch noch keine Entscheidungen fallen. Vielmehr wird die Siebener-Runde "Fragen formulieren und Aufträge vergeben". Im Kanzleramt denkt man an Arbeitsgruppen aus Experten der Fraktionen unter Einbeziehung des Ministeriums. Bei der Detailarbeit wäre Ulla Schmidt also wieder dabei. Einen Eckpunkt könnte die Spitzenrunde allerdings setzen, nämlich die Entscheidung darüber, ob und in welcher Höhe künftig noch Steuermittel in das System fließen. Ein zweiter Eckpunkt ist der Zeitplan. Bis zum Sommer soll die Reform stehen.
Die Ministerin hat ein Konzept im Kopf, will es aber noch nicht komplett präsentieren, damit es nicht zerredet wird. Auch nicht von der Spitzenrunde. Sie setzt darauf, ihre Lösungsvorschläge immer dann einzubringen, wenn die Detailberatungen schwierig werden. So wird auch Merkel von ihr am Montagabend eher grundsätzliche Hinweise bekommen. Allerdings, auch die Kanzlerin hat präzise Vorstellungen, denn sie hat sich seit der Debatte um die CDU-Kopfpauschale tief in die Materie eingearbeitet.
Als sicher gilt, dass jetzt nur ein Kompromiss zwischen der Kopfpauschale der Union und der Bürgerversicherung der SPD herauskommt. Beide Elemente werden in der Reform auftauchen, aber nur mit kleinen Beträgen. "Wir wollen nichts verbauen für ein späteres reinrassiges Modell", heißt es. Im Klartext: CDU und SPD wollen sich beide Handlungsfreiheit bewahren, wenn sie ab 2009 vielleicht wieder ohne Große Koalition regieren können. Jetzt geht es vor allem darum, den sich anbahnenden Finanznotstand der Kassen in den Griff bekommt. Von acht bis zehn Milliarden Euro Defizit ist die Rede.