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Was uns die Aufnahme der Flüchtlinge kostet

Cottbus. Was kostet uns die Aufnahme von Flüchtlingen und müssen die bereits hier lebenden Bürger deshalb auf Leistungen verzichten? Diese Frage spielt in fremdenfeindlichen Debatten immer wieder eine wichtige Rolle. Nach Auskunft der Finanzminister von Brandenburg und Sachsen muss niemand etwas für die Neuankömmlinge abgeben. mit dpa

"Keine Ausgabenkürzungen 2016 wegen der Flüchtlingsaufnahme", so die übereinstimmende Auskunft beider Bundesländer. Was nicht durch Bundeszuschüsse finanziert ist, wird aus Steuereinnahmen der Länder aufgebracht.

Brandenburg hat im Vorjahr rund 660 Millionen Euro für die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen ausgegeben. Der Bund erstattet dem Land davon einschließlich einer Integrationspauschale voraussichtlich 230 Millionen Euro. 487 Millionen Euro der Gesamtkosten sind Zuweisungen des Landes an Städte und Kommunen. Fast 50 Millionen Euro gab das Land im Vorjahr für Investitionen in Erstaufnahmeeinrichtungen aus, wovon die heimische Bauwirtschaft profitierte. Im Verhältnis zu rund elf Milliarden Euro Gesamtvolumen des Haushaltes des Landes Brandenburg für 2016 machen die Flüchtlingskosten etwa sechs Prozent aus.

Sachsen musste im vorigen Jahr über 800 Millionen Euro für Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen aufbringen. Vom Bund erwartet der Freistaat Erstattungen von 450 Millionen Euro.

In beiden Bundesländern kamen 2016 deutlich weniger Flüchtlinge an als 2015. Deshalb reduzierten beide Länder im Vorjahr die Kapazität ihrer Erstaufnahmeeinrichtungen um jeweils die Hälfte.

Die Arbeit mit und von Flüchtlingen hat die Zahl der Stellen im Bundesfreiwilligendienst im Vorjahr deutlich steigen lassen. Durchschnittlich waren in Brandenburg jeden Monat 1797 "Bufdis" beschäftigt, reichlich 200 mehr als 2015. In Sachsen stieg die durchschnittliche monatliche "Bufdi"-Zahl 2016 auf 3800 gegenüber 3300 im Vorjahr.

Die Bundesregierung hatte Ende 2015 ein Sonderkontigent an Stellen bewilligt. Unter den Dienstleistenden in Brandenburg waren im Vorjahr über einhundert Flüchtlinge.

Brandenburgs Hochschulen erhalten vom Land in diesem Jahr 1,2 Millionen Euro für die Integration von Flüchtlingen. Damit sollen Informations- und Beratungsangebote sowie Studium vorbereitende Kurse finanziert werden.

Das Land will damit Geflüchteten helfen, ein Studium aufzunehmen oder fortzusetzen. 157 700 Euro aus dem Förderprogramm bekommt die BTU Cottbus-Senftenberg für ihr Studieneinstiegsprojekt "Colleg für Geflüchtete".