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Vom Römer Prunk zum Brüsseler Beton

Bei der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 im Konservatoren-Palast auf dem Kapitol in Rom sitzen der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer (l.), Staatssekretär Walter Hallstein und der italienische Ministerpräsident Antonio Segni (r.) nebeneinander.
Bei der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 im Konservatoren-Palast auf dem Kapitol in Rom sitzen der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer (l.), Staatssekretär Walter Hallstein und der italienische Ministerpräsident Antonio Segni (r.) nebeneinander. FOTO: dpa
Brüssel. Vor 60 Jah ren wurden in Rom die Grün dungsverträge der Euro päischen Gemein schaften unterzeichnet. Wer oder was ist die EU heute? Verena Schmitt-Roschmann

Es begann im sagenhaften Prunk im Konservatoren-Palast in Rom - und führte in den Brüsseler Beton. Die Herren, die am 25. März 1957 auf dem Kapitolshügel die Römischen Verträge zur Gründung der Europä ischen Gemeinschaften zeichneten, hätten sich wohl kaum träumen lassen, was daraus in 60 Jahren wurde: ein Gebilde mit 28 Staaten und einer halben Milliarde Menschen, mit 44 000 Bediensteten und Zehntausenden Regeln, mit hochfliegenden Ambitionen auf Frieden, Freiheit und Wohlstand - und kleinteiligen Zuständigkeiten von der Glühbirne bis zum Buntstift.

Es ist ein Riese, mit dem die kleinen Leute fremdeln. Nur gut ein Drittel der Europäer hatte 2016 ein eindeutig positives Bild von der EU. Und noch weniger Menschen verstehen, was EU-Kommission, Rat und Parlament in Brüssel, Straßburg, Luxemburg genau tun. Wer oder was also ist die EU?

Parlamentskantine, Dienstagfrüh um neun.

"Jetzt wird es kompliziert", sagt der Niederländer Bas Eickhout im Abgeordnetenrestaurant des gigantischen Parlamentskomplexes an der Brüsseler Rue Wiertz. Der Grünen-Abgeordnete plagt sich mit einer Reform des Europä ischen Emissionshandels, der eigentlich helfen soll, das Klima zu retten, aber nie wirklich funktionierte. Es geht um CO-Zertifikate und Zementwerke, um "carbon leakage" und den "cross sectoral correction factor". Die Wortungetüme verpackt der 40-Jährige mit Charme.

Er dürfte unter den 500 Millionen Europäern einer von vielleicht 500 sein, die das nebulöse Handelssystem durchdringen. Doch schon im Parlament kommt er mit seinen grünen Ambitionen für optimalen Klimaschutz nicht durch. Die Mehrheit will eine weichere Reform. Und die 28 EU-Mitgliedsländer im Ministerrat eine noch windelweichere.

Jetzt hat jede Institution mit ihrer Version Zeit für den "Trilog". Das heißt, Kommission, Parlament und Rat werden über Wochen oder Monate in Verhandlungsrunden dampfgegart, bis irgendeine Art von Kompromiss steht, der das Europa ein kleines bisschen besser macht. Vielleicht.

Es ist das normale demokratische Hin und Her, aber eben in Brüsseler Dimensionen: langatmig, undurchsichtig und in 24 Sprachen. Auch Erzeuropäer sind von dem zähen Prozedere entnervt. "Unser politisches System funktioniert nicht", sagt der Fraktionschef der Liberalen im Parlament, Guy Verhofstadt.

Der ehemalige belgische Regierungschef predigt eine Generalüberholung der EU und hat dabei vor allem den Rat der Mitgliedsländer und die Kommission auf dem Kieker. Statt Rat will er eine zweite Parlamentskammer. Und die 28-köpfige Kommission sei einfach groß. Es gebe ja noch nichtmal genug Ressorts für je einen Kommissar pro Mitgliedsland, witzelt Verhofstadt. Zwölf reichten auch. Die Betroffenen sehen das anders.

Kommissionsgebäude Berlaymont, Dienstagnachmittag um drei. Corina Cretu ist sicher nicht die Prominenteste der 28 Kommissare - dabei ist Cretu zuständig für ein Drittel des EU-Budgets, sie ist Herrin über die vielen Fonds der EU-Regionalpolitik, die den Zusammenhalt der Gemeinschaft stärken sollen. Zwischen 2014 und 2020 stellt die EU 454 Milliarden Euro bereit.

Wie so viele in Brüssel verbringt die Rumänin ihre Tage im Gestrüpp verquerer Abkürzungen, zwischen ESI, EFRE, ESF, EUSF und EFF. Aber auch sie zweifelt keinen Moment an der Wichtigkeit ihres Tuns: "Kohäsionspolitik alleine wird Europa nicht heilen, aber Europa wird nicht heil ohne Kohäsionspolitik", ist ihr Credo. Cretu ist stolz auf diese riesige Umverteilungsmaschine zwischen Gebern und Nehmern in der EU. Sie verweist auf das verdoppelte Bruttoinlandsprodukt der ostdeutschen Bundesländer seit 1991, auf knapp eine Million geschaffene Jobs in der EU zwischen 2007 und 2013. "Für mich gibt es keinen besseren Ausdruck der EU-Solidarität."

Doch trotz dieser Politik bleibt das wirtschaftliche Gefälle in der EU erschreckend groß. Die Luxemburger kommen auf ein jährliches Bruttoinlandsprodukt von 81 000 Euro pro Kopf, während die Bulgaren gerade mal 5500 Euro pro Kopf erwirtschaften. Seit den letzten großen EU-Erweiterungsrunden 2004 und 2007 sitzen hier einfach sehr ungleiche Kumpane in einem Boot. Aber um das ganz große Rad zu drehen, fehlen Brüssel oft die Hebel. Selbst EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der 2014 mit großen Ambitionen antrat, zeigt immer häufiger seinen Frust, dass die EU manchmal so ohnmächtig erscheint. Die Mitgliedsländer sind es oft, die den Laden aufhalten und in Brüssel erst Dinge mitbeschließen, von denen sie dann zu Hause nichts mehr wissen wollen.

Ratsgebäude Justus Lipsius, Freitagnachmittag um zwei. Es ist das Ende des Frühjahrsgipfels der EU-Staats- und Regierungschefs. Es waren Tage im Krisenmodus. Die Polen haben den Aufstand geprobt. Der Brexit kommt. Populisten wollen das Ende der EU. Und das 60. Jubiläum der Römischen Verträge und die Zukunft der EU entzweit die Gemeinschaft.

Merkels Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten wollen längst nicht alle, die Osteuropäer fürchten sogar einen neuen "Eisernen Vorhang", wie Juncker sagt. Bitterkeit brodelt. Ein Signal der Geschlossenheit sei geplant beim heutigen Sondergipfel in Rom, ein Bekenntnis zu Binnenmarkt, Wettbewerbsfähigkeit, zum Friedenswerk der EU. Unbegründet auch die Aufregung um die verschiedenen Geschwindigkeiten: Das gebe es doch längst. Beim Euro oder beim Verzicht auf Grenzkontrollen machten ja auch nicht alle mit.

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