Dieser Tag sei Erinnerung und Verpflichtung zugleich, erklärte das Staatsoberhaupt in Berlin: Erinnerung in der jüngeren deutschen Geschichte an die von mutigen DDR-Bürgern zu Fall gebrachte Mauer sowie an die Pogromnacht 1938 und damit an das grausamste Kapitel deutscher Geschichte. „Angesichts der Verbrechen der Deutschen an ihren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ist es ein Geschenk, jüdisches Leben heute wieder mitten unter uns zu haben“, sagte Wulff. Deshalb berühre es ihn besonders, an diesem Abend in Speyer die neue Synagoge eröffnen zu können.

Bundeswehrstandorte – Ramsauer plant Hilfen

Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) will einen Hilfsfonds für Städte und Gemeinden einrichten, in denen Bundeswehrstandorte geschlossen werden. „Die betroffenen Standorte können darauf setzen, dass der Bund ihnen unter die Arme greifen wird“, sagte Ramsauer am Dienstag. Demnach sollen Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken und Gebäuden der Bundeswehr in guten Lagen in einen Fonds fließen, aus dem dann strukturschwache Gebiete einen Ausgleich bekommen.

Fraktion gibt Gysi und Wagenknecht Denkzettel

Die Linksfraktion im Bundestag hat ihrem Vorsitzenden Gregor Gysi bei der Wiederwahl für weitere zwei Jahre einen Denkzettel erteilt. Für den 63-Jährigen stimmten am Dienstag 81,3 Prozent der 75 anwesenden Abgeordneten und damit deutlich weniger als bei der Wahl 2009. Auch die Parteilinke Sahra Wagenknecht erhielt bei ihrem Aufstieg in die Führungsriege einen Dämpfer: Mit 61,8 Prozent wurde sie zur ersten Gysi-Stellvertreterin gewählt.

US-Präsident Obama weitet Ölbohrungen aus

Nach der Ölpest im Golf von Mexiko will die Regierung von US-Präsident Barack Obama weitere Gebiete im Golf von Mexiko und vor der Küste Alaskas für Öl- und Gasbohrungen freigeben. Die Pläne sind allerdings weniger umfangreich als vor der Katastrophe im April 2010, als nach der Explosion der BP-Ölplattform Deepwater Horizon elf Arbeiter ums Leben kamen und Millionen Liter Erdöl ins Meer flossen. Daraufhin war im Golf von Mexiko die Ölförderung zeitweise stark eingeschränkt worden.

Niedrige Beteiligung bei Wahlen in Liberia

Bei den Präsidentenwahlen im westafrikanischen Liberia ist die Wahlbeteiligung am Dienstag wegen gewalttätiger Auseinandersetzungen und einem Boykottaufruf der Opposition hinter den Erwartungen geblieben. Der Sieg der Amtsinhaberin und diesjährigen Friedensnobelpreisträgerin Ellen Johnson-Sirleaf (72) gilt dennoch als so gut wie sicher.