Jetzt, bei der Vorlage seines ersten Jahresberichtes, zeigt sich der Mann aus Leer wieder einmal friesisch herb. "Immer mehr Leistungen, immer weniger Geld", dieses Motto gelte für die Bundeswehr, meinte der Wehrbeauftragte gestern in Berlin.
Reden und Handeln der Politik stimmten nicht überein. Hier Lob für die Auslandseinsätze, dort aber "immer weniger im Portemonnaie der Soldaten". Frustration mache sich breit, sagte Robbe und schloss: "Die Bundeswehr ist keine Kuh, die man melken kann."
Robbe beruft sich auf 56 Inspektionsbesuche bei der Truppe und 5600 Beschwerden, die seine Dienststelle erreichten. Das sind zwar zehn Prozent weniger als im letzten Jahr, aber für Robbe kein Signal der Entspannung. Im Gegenteil: Die Bundeswehr leide unter permanenter Unterfinanzierung. Das macht sich laut Robbe zum Beispiel an mangelhaften Beförderungsmöglichkeiten bemerkbar. Vor allem die Unteroffiziers- und Feldwebelanwärter seien tief enttäuscht. Dass der Sold in den neuen Ländern noch immer niedriger ist als im Westen, ist für Robbe ein besonders kritischer Punkt. Dies müsse früher angeglichen werden als geplant, "mindestens in dieser Legislaturperiode".
Zudem belaste die Soldaten, dass der Umbau der Bundeswehr weiter mit Hochdruck vorangetrieben werde, aber gleichzeitig die Zahl der Auslandseinsätze zunehme. Die sanitätsärztliche Versorgung an den Heimatstandorten habe sich zum Beispiel durch die Auslandseinsätze erheblich verschlechtert, berichtete Robbe. "Wer immer neue Einsätze beschließt, muss auch klar zu den finanziellen Konsequenzen stehen", forderte der 51-jährige Politiker, der selbst nicht den Wehrdienst, sondern den Zivildienst absolviert hat.
Besonders am Herzen liegt Robbe eine gesetzliche Regelung dafür, dass Soldaten, die beim Auslandseinsatz verletzt werden, danach einen Anspruch haben, in der Armee weiterbeschäftigt zu werden. Der Wehrbeauftragte spricht hier auch aus eigener Betroffenheit. Er hat zwei Soldaten, die bei einem Anschlag Ende 2005 in Kabul schwer verletzt wurden und jetzt behindert sind, im Krankenhaus besucht. Ein bei demselben Anschlag getöteter Oberstleutnant hatte ihn bei seinem Besuch in Afghanistan noch persönlich betreut.
Nach wie vor erschreckend sind die Fälle von Erniedrigung und Schikane durch Vorgesetzte, die in dem Bericht erwähnt werden (siehe unten stehenden Beitrag). Das reicht von wüsten Beschimpfungen über unangemessene Strafmärsche bis hin zur absichtlichen Gefährdung der Gesundheit von Soldaten. So brachte, wird berichtet, ein Hauptfeldwebel einen Seilsteg, über den gerade ein Soldat ein Gewässer überquerte, derart in Schwingung, dass der Betroffene hinterher einen Kollaps erlitt. "Das Verhalten des Hauptfeldwebels wurde lediglich mit einer erzieherischen Maßnahme gewürdigt", heißt es in dem Bericht.
Es handele sich dabei keinesfalls um Einzelfälle. Körperliche Gewalt, sexuelle Übergriffe und Fälle von Rechtsextremismus kommen auch unter den Mannschaften immer wieder vor. Die Bundeswehr sei ein "Spiegelbild der Gesellschaft".