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Strukturwandel, Sorben und Wölfe

In Sachen Kohle einig: Ministerpräsident Stanislaw Tillich (l, CDU) und sein Amtskollege Dietmar Woidke (SPD), hier kürzlich im Bundesrat.
In Sachen Kohle einig: Ministerpräsident Stanislaw Tillich (l, CDU) und sein Amtskollege Dietmar Woidke (SPD), hier kürzlich im Bundesrat. FOTO: ZB
Großräschen. Es ist ein Ort mit Symbolcharakter für eines der anstehenden Themen. Auf den Iba-Terrassen in Großräschen mit Blick über den in einem ehemaligen Tagebau entstehenden Ilse-See tagen die Kabinette von Sachsen und Brandenburg am Dienstag gemeinsam. Simone Wendler

In unregelmäßigen Abständen kommen die Kabinette beider Länder immer wieder zusammen, um gemeinsame Probleme direkt zu besprechen.

Die Bewältigung des anstehenden Strukturwandels in der noch immer von der Braunkohlewirtschaft geprägten Lausitz und die dafür nötige Unterstützung des Bundes ist eines davon. Kurz vor Pfingsten hatten die beiden Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU) einen gemeinsamen Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geschrieben.

Darin baten sie darum, aus übergeordneten Gründen die Lausitz zu berücksichtigen, wenn regionale Tochtergesellschaften einer noch zu gründenden Verwaltungsgesellschaft für Autobahnen und Fernstraßen gebildet werden. Der Bund müsse ein Signal des Engagements für die Region geben, weil die forcierte Energiewende den Strukturwandel verstärke.

Neben dem Strukturwandel wird es in Großräschen auch um den Schutz von Weidetieren vor Wolfsangriffen gehen. Die weitere Vermehrung und Ausbreitung der Raubtiere in der Region hat in Brandenburg nach Konflikten mit Schafhaltern nun auch zu Spannungen mit Bauern geführt, die Mutterkühe und Kälber ganzjährig im Freiland halten.

Als drittes wichtiges Thema steht die Bewahrung der sorbischen Sprache und Kultur auf der Tagesordnung. Dieses Thema spielte schon bei der vorangegangenen gemeinsamen Kabinettssitzung Ende März 2015 in Görlitz eine Rolle. Die Stiftung für das sorbische Volk wird von beiden Ländern finanziert. Das sorbische Institut hat Standorte in Bautzen und Cottbus.