Von Christian Taubert

Viel Lob, kritische Anmerkungen und Ernüchterung – die Lausitzrunde hat sich am Montag in Hoyerswerda noch einmal Zeit gegeben, einen gemeinsamen Maßnahmenkatalog an die Kommission „Wachstum, Strukturentwicklung und Beschäftigung“ beim Bund auf den Weg zu bringen. Auf Druck der Kommission war der 19. November als finaler Termin für Zuarbeiten aus den Kohleregionen für den Bericht des Gremiums genannt worden. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) verwies jedoch auf eine Rücksprache mit der Kohlekommission, dass  Projektvorhaben für die Umsetzung des Strukturwandels im Laufe der Woche in Berlin eingehen müssten.

Zurzeit verfügt die Lausitz über drei qualifizierte Dokumente: Das Strategiepapier der Lausitzrunde, das Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) erläuterte und dafür übereinstimmend Anerkennung erfuhr. Die Länder Brandenburg und Sachsen haben zudem jeweils einen Maßnahmenkatalog entworfen. Gastgeber Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Regierungschef, drängte jedoch auf mehr Zeit für eine gemeinsame Projektliste.

Zugleich versammelten sich Sachsen wie Brandenburger in Hoyerswerda hinter den Forderungen aus der Region. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), für den die Lausitz endlich mit einer Stimme spreche, legte zudem eine Organisationsstruktur zur Führung der Strukturentwicklung in den Kohleregionen vor. Dabei soll auf der Grundlage eines Bundesgesetzes eine Bund-Länder-Steuerungsgruppe gebildet werden und in der Lausitz die Wirtschaftsregion Lausitz als Plattform für alle Initiativen der Region fungieren.