Im Mai ging Gerda Richter* erstmals zu einem neuen Arzt. Weil ihr bisheriger Hausarzt seine Praxistür aus Altersgründen für immer geschlossen hatte, war sie auf der Suche nach Ersatz. „Am Empfang wurde mir gleich gesagt, ich soll die Kasse wechseln, sonst könnte mich der Doktor nicht behandeln“ , erinnert sich die AOK-Versicherte. Ihr seien auch einige Ersatzkassen vorgeschlagen worden, in die sie wechseln könnte.
In der Sprechstunde habe sie der Arzt dann selbst noch mal gefragt, ob sie wegen des Kassenwechsels schon Bescheid wüsste, sagt die arbeitslose Witwe. „Das ist eine große Sauerei“ , schimpft Gerda Richter über den Mediziner. „Da gehe ich nicht mehr hin.“ In der AOK ist sie geblieben. Einen neuen Hausarzt hat sie bis heute nicht.
Einem Rentnerehepaar erging es nicht anders. Ihm wurde im Frühsommer gleich an der Anmeldung der Arztpraxis ein Schreiben der AOK an den Mediziner in die Hand gedrückt, dass es sich durchlesen sollte. „Der Doktor hat mir dann gesagt, sie müssen sich eine andere Kasse suchen oder einen anderen Arzt“ , erinnert sich Anneliese Berger*. Sie blieb mit ihrem Mann bei ihrer Kasse und fährt jetzt zwanzig Kilometer weit zu einem anderen Arzt: „Dort war man über dieses Verhalten entsetzt und hat uns als neue Patienten angenommen.“ Bekannte von ihr, sagt die 70-Jährige, hätten jedoch dem Druck nachgegeben und die Krankenkasse gewechselt.
Nach Angaben der Märkischen AOK sind das keine Einzelfälle. Dort gibt es inzwischen eine Liste mit etwa 30 Kündigungen, die durch massiven Druck des Hausarztes aus dem Spree-Neiße-Kreis ausgelöst worden sein sollen. Der Arzt habe behauptet, die AOK würde die teuren Medikamente für sie nicht mehr bezahlen. Deshalb habe er sie mit der Ankündigung, sie sonst nicht weiter zu behandeln, zum Kassenwechsel gedrängt.
„Das ist für einen zugelassenen Kassenarzt ein klarer Vertragsbruch“ , sagt Jörg Trinogga, Pressesprecher der Brandenburger AOK. Von den Medizinern würde immer auf ein gutes Arzt-Patienten-Verhältnis gepocht, doch dieses Vertrauensverhältnis würde hier mit Füßen getreten.
Die AOK hat deshalb vor zwei Wochen beim zuständigen Sozialgericht in Potsdam eine einstweilige Verfügung gegen den Arzt beantragt. Damit will die Kasse ihm untersagen lassen, ihr Kunden abspenstig zu machen und sie als „Verbrecherkasse“ zu bezeichnen. Außerdem soll der Arzt durch das Sozialgericht verpflichtet werden, AOK-Versicherte genauso wie Mitglieder anderer Kassen zu behandeln.
Hintergrund des Streites sind Bemühungen der Kassen, die steigenden Arzneimittelkosten zu bremsen. Im Visier sind „Analogpräparate“ . Das sind verschiedene Medikamente mit dem selben Wirkstoff, aber unterschiedlichen Preisen. Viele teure Pillen seien dabei nicht wirksamer als die preiswerten, sagen Fachleute. Deshalb haben sie Medikamente aufgelistet, die ausgetauscht werden könnten, um einige Millionen Euro jährlich einzusparen, ohne dem Patienten zu schaden.
Im April hatte die AOK dazu ein Rundschreiben an niedergelassene Ärzte verschickt, offenbar der Auslöser für den Unmut des in die Kritik geratenen Lausitzer Mediziners auf die AOK. Von Therapieempfehlungen ist dort die Rede, von Wirkstoffgruppen, aber auch von eventuellen Regressforderungen durch die beschlossene Bonus/Malus-Regelung ab 2007. Jedem Arzt wurde gleichzeitig eine Liste seiner Patienten mitgeliefert, die solche auszutauschenden Mittel bisher verschrieben bekommen haben.
Weil das offenbar bei vielen Ärzten auf Kritik stieß, schickte die AOK sechs Wochen später ein zweites Schreiben los, in dem noch einmal darauf verwiesen wurde, dass es sich nur um eine „Empfehlung, nicht um Therapievorgaben“ handelte. „Auf mögliche Ausnahmen ist ausdrücklich hingewiesen worden, aber Ärzte sind auch für die Wirtschaftlichkeit ihres Handelns verantwortlich“ , rechtfertigt AOK-Sprecher Jörg Trinogga den Rundbrief. Außerdem habe die Kasse den Ärzten eine Arzneimittel-Beratung angeboten.
Vor das Sozialgericht zog die AOK auch deshalb mit einem Eilantrag, weil ihr die Kassenärztliche Vereinigung (KV) in dieser Sache nicht schnell genug handelt. Bei der KV hat die AOK ein Disziplinarverfahren gegen den Lausitzer Vertragsarzt gefordert. Die KV hat seit wenigen Tagen, so ihr Pressesprecher Ralf Herre, die von der AOK geforderten Unterlagen zum Streit vorliegen: „Wir werden den Kollegen jetzt auffordern, Stellung zu nehmen.“ Dafür, so Herre, werde man ihm zwei bis drei Wochen Zeit geben.
Die Brandenburger KV habe auch eine Arzneimittelliste herausgegeben, um durch Austausch von Präparaten Arzneimittelkosten zu reduzieren, sagt Herre. Zur AOK- Liste gebe es nur wenige Unterschiede, das Schreiben der Kasse sei jedoch im Ton wesentlich schärfer. Und dass auch gleich die Namen der Patienten mitgeliefert wurden, deren Medikamente umgestellt werden sollen, bezeichnet er als „riesige Schweinerei.“
Trotzdem dürfe ein Arzt deshalb keinen Patienten abweisen oder zum Kassenwechsel drängen. „Wenn es so sein sollte, wie es die AOK darstellt, kann das nicht akzeptiert werden“ , sagt Herre. Er befürchtet jedoch, dass solche Auseinandersetzungen zunehmen könnten: „Das wird nicht der letzte Streit dieser Art sein, wenn die politischen Eingriffe in das Arzt-Patienten-Verhältnis weitergehen.“ Das Landessozialgericht will bis zum Wochenende eine Entscheidung über den Antrag der AOK gegen den Lausitzer Arzt fällen. Der Mediziner wollte sich gegenüber der RUNDSCHAU nicht zu den Vorwürfen äußern.
* Namen geändert