Seit gestern rauchen wieder die Köpfe der Steuerschätzer. Ins beschauliche Lübbenau zogen sie sich diesmal zurück, um Zahlen zu wälzen, Berechnungen anzustellen und schließlich zwei Tage später ihre Mai-Prognose abzugeben. Ein Blick in die Vergangenheit könnte indes leicht zu dem Schluss führen, die Finanzsachverständigen könnten nicht rechnen. In den vergangenen fünf Jahren lagen sie nämlich schlichtweg immer daneben.
Dabei waren die Mitglieder des Arbeitskreises Steuerschätzung bei weitem nicht immer Überbringer schlechter Nachrichten. In den "fetten Jahren" von November 1998 bis November 2000 konnte sich Finanzminister Oskar Lafontaine (SPD) und später Eichel darüber freuen, dass die Prognosen nach oben korrigiert wurden. Die Fehleranfälligkeit der Steuerschätzung beruht indes nicht auf mangelnden Rechenkünsten der Fachleute, sondern auf den Berechnungsgrundlagen. Das sind zum einen die meist falschen Konjunkturprognosen und zum anderen Gesetzesänderungen. Eine Steuerreform, die nur einen Tag nach Veröffentlichung der Steuerschätzung formal verabschiedet wird, findet also keine Berücksichtigung in der Prognose.
Mit gesamtstaatlichen Steuermindereinnahmen von 9,2 Milliarden Euro im Vergleich zur letzten Vorhersage musste Finanzminister Theo Waigel (CSU) im November 1997 zurechtkommen. Für 1998 sagten die Fachleute gar 15 Milliarden Euro weniger voraus. Da wird Waigel die Minusprognose von nur 1,5 Milliarden Euro für das laufende Jahr im Mai 1998 geradezu als Erleichterung empfunden haben.
Lafontaine bekam dann im November 1998 ein Plus von vier Milliarden Euro für die laufenden Etats in Bund, Ländern und Gemeinden vorhergesagt - aber einhergehend mit einer Minusprognose für 1999 von 715 Millionen Euro. Im Mai 1999 konnte sich Nachfolger Eichel auf dem prognostizierten Einnahmeplus der öffentlichen Kassen von 1,7 Milliarden Euro auch nicht ausruhen - die Steuerschätzer sagten für 2000 bis 2002 insgesamt Mindereinnahmen von 18,1 Milliarden Euro voraus.
Die darauffolgenden beiden Steuerschätzungen waren für Eichel die reine Freude. Im November 1999 lautete die Prognose plus 3,5 Milliarden Euro fürs laufende und plus 1,5 Milliarden Euro fürs kommende Jahr. Im Mai 2000 rechneten die Experten gar mit einem Plus von 2,6 Milliarden Euro gegenüber der letzten Schätzung und sagten auch für die beiden darauffolgenden Jahre 2001 (1,5 Milliarden Euro) und 2002 (2,1 Milliarden Euro) mehr Steuereinnahmen als zuvor veranschlagt voraus. Bereits im November 2000 aber wurde die Freude wieder getrübt. Zwar rechneten die Steuerschätzer mit 4,8 Milliarden Euro mehr fürs laufende Jahr, für 2001 mussten sich die Kassenwarte aber nun wieder auf saftige Mindereinnahmen von 24 Milliarden Euro einstellen.
Im Mai 2001 wurde nur ein Minus von 3,5 Milliarden Euro prognostiziert, dafür drohten für 2002 bis 2004 immerhin 29,9 Milliarden Euro Steuerausfälle. Im November 2001 wurde ein Minus fürs laufende Jahr von 6,6 Milliarden Euro und für 2002 von 9,8 Milliarden Euro vorausgesagt. Im Mai 2002 fehlten zum November des Vorjahres schon wieder 11,7 Milliarden Euro. Der November 2002 brachte Eichel schließlich ein Steuerloch mit 15,4 Milliarden Euro Ausmaß.