Sie verstößen gegen das Übereinkommen zum Schutz des Weltkulturerbes und seien rechtswidrig.
Zudem soll der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel (parteilos) auf Antrag der Linksfraktion, der Grünen und der SPD den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums von 2004 zum Bau der Waldschlößchenbrücke zurückziehen, falls mit den Bietern der Bauaufträge die Bindefrist nicht verlängert werde. Darüber hinaus stimmten die Räte dafür, dass Alternativen für eine rechtlich zulässige Umsetzung des Bürgerentscheids vom Februar 2005 zu prüfen seien.
Die Aufsichtsbehörde hatte dem Stadtrat ein Ultimatum bis Mitternacht gesetzt, um grünes Licht für den Baustart zu geben. Andernfalls will das Regierungspräsidium die Bauaufträge selbst vergeben. (ddp/roe)