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Sorge vor russischem Manöver an Polens Grenze

Ein russischer Panzer nimmt am 12.08.2017 in Alabino (Russland) am Panzer-Biathlon-Wettbewerb im Rahmen der Internationalen Militärspiele teil.
Ein russischer Panzer nimmt am 12.08.2017 in Alabino (Russland) am Panzer-Biathlon-Wettbewerb im Rahmen der Internationalen Militärspiele teil. FOTO: Pavel Golovkin (AP)
Moskau/Poznan/Rukla. Das osteuropäische Manöver-Duell zwischen der Nato und Russland geht weiter. Mit "Zapad 2017" planen Russland und Weißrussland eine Großübung an der Grenze zu Polen und den baltischen Staaten. Die Nato ist alarmiert und schickt zusätzliche Truppen. Wie gefährlich ist die Lage? Bodo Baumert/mit dpa

Die Stimmung entlang der Grenze zwischen Nato und Russland ist mal wieder angespannt. Grund ist das Manöver "Zapad 2017" (Westen 2017), das die russischen Streitkräfte gemeinsam mit ihren Verbündeten aus Weißrussland im Grenzgebiet zu Polen, Litauen und Lettland durchführen. Die ersten Vorbereitungen laufen bereits, losgehen sollen die Haupt-Manöver in etwa zwei Wochen.

Die Nerven liegen bei Einigen aber jetzt schon blank. Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite verweist auf die "offensive Natur" des Manövers und das "aggressive Verhalten gegen Nato-Länder". Der lettische Außenminister Edgars Rinkevics warnt vor möglichen Provokationen während des Manövers und bezeichnete es als ein "Element, das zusätzliche Spannung erzeugt".

Die USA sind ebenfalls alarmiert. Die New York Times hat kürzlich einen Bericht veröffentlicht, in dem Sicherheitsexperten davon ausgehen, dass bis zu 100 000 Soldaten an dem Manöver teilnehmen könnten. "Es gibt die große Sorge, dass diese Truppen Weißrussland nicht wieder verlassen werden. Und das ist keine Paranoia", wird etwa General Tony Thomas, Kommandierer der US Spezial-Operationen, zitiert. Auch dem Bürgerkrieg in der Ukraine, an dem auch russische Soldaten beteiligt waren - was Moskau bis heute abstreitet -, sei eine solche Übung vorausgegangen, so die Befürchtung in den USA. Die private Potomac-Stiftung mit Sitz in Washington hat dies in einer Analyse der russischen Truppenbewegungen 2013 ausgewertet (siehe Grafik).

Russland hat diese Unterstellung als haltlos kritisiert. "Seit Monaten verbreiten die Medien und die Politik Mythen über eine sogenannte russische Bedrohung", sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Alexander Fomin am Dienstag in Moskau. Der Westen beschreibe unglaubliche Szenarien, etwa eine bevorstehende Invasion in Osteuropa. "Keine dieser paradoxen Versionen entspricht der Realität", sagte der General.

Nach russischen Angaben sollen 12 700 Soldaten an dem Manöver teilnehmen. Die Zahl liegt damit unter der Schwelle, ab der nach den Regeln der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausländische Beobachter zugelassen werden müssen.

Also alles ganz normal? Immerhin ist es ja nicht das erste Manöver in Osteuropa in diesem Sommer. Nato-Truppen haben im Juli in Rumänien, Ungarn und Bulgarien ihre diesjährige Großübung "Saber Guardian 17" abgehalten. Rund 25 000 Soldaten aus 22 Nato-Staaten waren beteiligt - auch russische Militärbeobachter. Russland antwortete Ende Juli mit einer russischen-chinesischen Marine-Übung in der Ostsee.

Die Zapad-Übung sorgt dennoch für größere Besorgnis in den Nachbarstaaten. Das hat auch mit der Historie zu tun. Die Zapad-Manöver gab es schon zu Sowjetzeiten. Zuletzt wurden sie 2009 und 2013 wiederbelebt. Der Ort der Übungen, die unter anderem in Grodno stattfinden sollen, macht die Sache aus Sicht von US-Sicherheitsexperten heikel. Von Grodno sind es nur wenige Kilometer bis zur sogenannten "Suwalki-Lücke", die den US-Militärs große Kopfschmerzen bereitet. Der schmale Landstreifen zwischen Weißrussland und der russischen Exklave Kaliningrad stellt die einzige Landverbindung zwischen den baltischen Nato-Staaten und dem restlichen Bündnisgebiet dar. Würde diese Grenze zu Polen besetzt, könnte Nachschub nach Estland, Lettland und Litauen nur noch auf dem See- oder Luftweg erfolgen, angesichts russischer Raketen in Kaliningrad eine gewagte Operation.

Auch deshalb haben die USA im vergangenen Jahr zusätzliche Truppen nach Polen verlegt. Im polnischen Poznan befindet sich das Hauptquartier der Operation "Atlantic Resolve", zu der unter anderem ein Panzerbatallion gehört. In Orzysz wurden US-Fallschirmjäger positioniert. In Rukla in Litauen stehen Bundeswehrsoldaten, die unter Nato-Kommando die Sicherheit an der Suwalki-Lücke erhöhen sollen. "Wir hoffen, auf diese Weise einen Beitrag nicht nur für das Sicherheitsgefühl der Menschen zu leisten, sondern auch tatsächlich die objektive Sicherheitslage verbessern zu helfen", erklärte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) beim Truppenbesuch in der vergangenen Woche.

Was passiert also, wenn Russland nun massiv Truppen für ein Manöver wenige Kilometer entfernt zusammenzieht - und diese dann dort bleiben? "Wir beobachten sehr genau, was rein geht und was wieder rauskommt", sagt der Oberbefehlshaber der US-Landstreitkräfte in Europa, Generalleutnant Frederick B. Hodges. Nach Angaben Litauens haben die USA in den vergangenen Tagen zusätzlich sieben Kampfjets vom Typ F-15C Eagle in den Ostsee-Staat verlegt. Des Weiteren, so berichtet die New York Times, soll die für den Herbst geplante Ablösung des US-Panzer-Verbandes in Polen verschoben werden.

Was die US-Militärs zusätzlich besorgt, ist, dass die erste russische Panzer Armee (First Guards Tank Army) an den Übungen teilnimmt. Diese bereits im Zweiten Weltkrieg existierende und während des Kalten Krieges in Osteuropa stationierte Einheit wurde 1998 aufgelöst, 2014 allerdings unter Präsident Putin wiederbelebt. "Es gibt nur einen Grund eine solche Einheit zu formen, als offensive Angriffsmacht", sagt Generalleutnant Hodges. "Allein die Präsenz dieser Einheit in der Nähe der polnischen Grenze stellt für die Nato ein Dilemma da", erläutert Philip Karber, Sicherheitsexperte der amerikanischen Potomac Stiftung.

Begleitet werden die Diskussionen um die Manöver auf beiden Seiten von Forderungen nach mehr Offenheit. "Ich würde die Russen ersuchen, die Besorgnis durch Transparenz zu verringern", sagt US-Generalleutnant Hodges mit Blick auf die Zapad-Manöver. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat eine militärische Bestandsaufnahme vorgeschlagen: Wer hat wo in Europa welche Truppen und Waffen stationiert? "Verteidigungsbereitschaft schließt den Dialog mit Russland nicht aus", mahnte Bundespräsident Steinmeier beim Besuch in Litauen. Geschehen ist auf beiden Seiten allerdings bisher wenig in dieser Richtung.