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So fleißig sind Lausitzer Bundestagsabgeordnete

630 Abgeordnete zogen vor vier Jahren in den Berliner Reichstag, die Plätze waren aber nur selten vollbesetzt.
630 Abgeordnete zogen vor vier Jahren in den Berliner Reichstag, die Plätze waren aber nur selten vollbesetzt. FOTO: dpa
Cottbus/Berlin. Welcher Parlamentarier fehlte am häufigsten bei Abstimmungen, und wer hielt die meisten Reden? Eine RUNDSCHAU-Datenanalyse. Daniel Friedrich

Wir schreiben den 5. September 2017: Der 18. Deutsche Bundestag kommt zu seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl zusammen. Hinter den meisten Abgeordneten liegen mindestens vier Jahre parlamentarischer Arbeit: Themen Beraten, Anträge formulieren, Reden schreiben, zuhören, abstimmen. Doch nur selten waren die 630 Sitze im Deutschen Bundestag nahezu voll besetzt. Gedränge an der Wahlurne, Gefühlsausbrüche oder gar Konfetti wie bei der Verkündung des Abstimmungsergebnisses zur "Ehe für alle" sind die Ausnahme. Meist läuft die Arbeit in Ausschüssen und im Plenum in nüchterner Atmosphäre ab.

Ins Auge fällt dabei, dass vor allem Abgeordnete der Opposition deutlich aktiver und wissbegieriger sind. Sie versuchen, ihrer Fraktion ähnlich viel Stimme zu verleihen, wie die zahlenmäßig überlegenen Regierungsfraktionen. Die Linken-Abgeordneten Caren Lay (Wahlkreis Bautzen I) und Birgit Wöllert (WK Cottbus-Spree-Neiße) waren den Zahlen nach die mit Abstand engagiertesten Lausitzer Bundestagsmitglieder. Birgit Wöllert kam auf 560 Aktivitäten, dazu zählen unter anderem 22 Reden und 272 kleine Anfragen. Kleine Anfragen dienen der parlamentarischen Kontrolle der Regierung. "Ich sehe es gerade auch als Oppositionspolitikerin als meine Aufgabe an, alle parlamentarischen Wege so oft wie möglich zu nutzen, um für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu kämpfen und alle Mittel und Möglichkeiten auszuschöpfen", sagt Caren Lay. Sie war an 283 kleinen Anfragen beteiligt und stellte 179 Anträge und Änderungsanträge. Damit kommt sie auf 673 registrierte Aktivitäten. Zum Vergleich: Ulrich Freese (WK Cottbus-Spree-Neiße) von der SPD kann gerade einmal 125 Aktivitäten auf sein Konto verbuchen.

Ein möglicher Grund: Einige Abgeordnete gehen neben ihrer Tätigkeit als Bundestagsmitglied anderen Jobs nach - sitzen im Aufsichtsrat von Unternehmen oder sind Mitglied in anderen Gremien wie dem Kreistag. Je mehr Funktionen und Ämter sie neben dem Bundestag bekleiden, desto weniger Zeit bleibt ihnen schließlich für die Parlamentsarbeit.

Bei Redebeiträgen tun sich Lausitzer Abgeordnete aus den Regierungsfraktionen nicht gerade hervor. Die Fraktionen sind allerdings auch sehr groß. Michael Stübgen, CDU-Direktkandidat im Wahlkreis Elbe-Elster-Oberspreewald-Lausitz II, hielt in den zurückliegenden vier Jahren gerade einmal sieben Reden. Durchschnittlich stellte er sich also knapp zweimal pro Jahr ans Rednerpult. Ulrich Freese (SPD) kommt auf neun Wortbeiträge. Spitzenreiter ist auch hier Caren Lay mit 61 Reden.

Schauen wir auf die Abwesenheitsquote bei namentlichen Abstimmungen: Es gibt keine eindeutige Tendenz. Maria Michalk (CDU) aus dem Wahlkreis Bautzen I fehlte bei keiner einzigen der insgesamt 120 Abstimmungen. Ihre Parteikollegin Jana Schimke war dagegen 15-mal (12,5 Prozent) nicht anwesend - vornehmlich aufgrund des Mutterschutzes oder wegen einer Erkrankung, wie sie auf Nachfrage sagt.

Natürlich sagen die reinen Zahlen nur bedingt etwas über die inhaltliche Qualität der Abgeordnetenarbeit aus. Nur weil jemand regelmäßig Zwischenfragen stellt oder Anträge und Anfragen unterzeichnet, ist er nicht unbedingt fleißiger als andere. Jedoch sind die öffentlich zugänglichen Daten ein Indikator für das Engagement der Bundestagsmitglieder, aus denen Wähler ihre Rückschlüsse ziehen können.

Zum Thema:
Für die Datenanalyse wurden öffentlich zugängliche Datensätze aus dem Dokumentations- und Informationssystem des Deutschen Bundestags ausgewertet. Hinzu kamen Daten, die die Plattform abgeordnetenwatch.de zur Verfügung stellt.Unter "Aktivitäten" wurden die Kriterien namentliche Abstimmungen, kleine Anfragen, Anträge und Änderungsanträge, Reden und Zwischenfragen sowie Berichterstattungen gezählt.