Es sei damit zu rechnen, dass die für einen Volksentscheid notwendigen 450 000 Unterschriften bis spätestens Anfang Februar gesammelt seien, sagte der Vorsitzende des Vereins "Zukunft braucht Schule", Jens Herrmann, gestern in Dresden. Das Volksbegehren hatte der Verein mit Unterstützung der SPD, der PDS und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) im September auf den Weg gebracht.
Die Initiatoren wollen das Schulgesetz ändern, um weitere Schulschließungen angesichts rückläufiger Schülerzahlen zu verhindern. Unter anderem ist vorgesehen, die Klassen deutlich zu verkleinern und Schulverbünde zuzulassen.
Wie viele Sachsen bislang das Volksbegehren unterzeichnet haben, konnte Hermann jedoch nicht sagen. "Wir haben noch nicht angefangen zu zählen." Es sei unklar, wie viele Unterschriften den Gemeinden bereits vorlägen und von ihnen noch bestätigt werden müssten. Der Verein habe bislang 250 000 Bögen mit Platz für je zehn Unterschriften verteilt. Weil die Nachfrage groß sei, würden voraussichtlich weitere Bögen gedruckt.
GEW-Vorsitzende Sabine Gerold sagte: "Das laufende Volksbegehren hat bereits sehr viel bewegt." Vor einiger Zeit sei eine Diskussion über die Verkleinerung von Klassen noch schwer vorstellbar gewesen. Mittlerweile habe auch die CDU-Fraktion mit ihrem Gegenvorschlag zum Volksbegehren einen Schritt in die richtige Richtung unternommen. Das Konzept der Christdemokraten gehe allerdings nicht weit genug. In einem eigenen Entwurf schlägt auch die CDU-Fraktion kleinere Klassen vor, bleibt hinter den Forderungen der Initiatoren des Volksbegehrens aber zurück.
Aus der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Schulausschuss geht hervor, dass in den kommenden zwei Jahren weitere 89 Schulen geschlossen werden sollen. Nach Angaben der PDS-Fraktion wurden seit 1992 im Freistaat 499 Schulen geschlossen. (dpa/bra)