Die Finanzsituation des Landes Sachsen ist in diesem und den kommenden Jahren deutlich besser als bislang prognostiziert. In 2011 wird der Freistaat mit 10,4 Milliarden Euro rund 653 Millionen Euro Steuern mehr einnehmen als im Haushalt veranschlagt.

Das ist das Ergebnis der November-Steuerschätzung, die Finanzminister Georg Unland (CDU) am Donnerstag in Dresden vorstellte. Sachsens Städte und Gemeinden können von dem Steuerplus hingegen nicht so stark profitieren. Als die Zahlen der Steuerschätzung auf Bundesebene vor rund einem Monat bekannt wurden, zeichnete sich bereits ab, dass auch Sachsen auf ein kräftiges Einnahmeplus hoffen kann.

Finanzminister Unland hat diese Erwartungen nun mit Zahlen belegt. Die Steuermehreinnahmen von 653 Millionen Euro für dieses Jahr werden im kommenden Jahr sogar noch übertroffen. Dann fließen voraussichtlich 11,1 Milliarden Euro in die Landeskasse, 877 Millionen Euro mehr gegenüber dem Haushaltsplan.

Auch in den Jahren danach sollen die Steuereinnahmen sprudeln. Trotz der erfreulichen Steuerschätzung hält sich Unland mit euphorischen Äußerungen zurück. „Man sollte es dabei belassen, was es ist: eine Schätzung“, sagte er. Vor allem die unsichere Entwicklung auf den Finanzmärkten und deren Auswirkung auf die Konjunktur berge für die kommenden Jahre Unsicherheiten.

Entsprechend zurückhaltend ist Unland in der Verwendung der prognostizierten Mehreinnahmen. Ein Großteil der 653 Millionen Euro in diesem und der 877 Millionen Euro im kommenden Jahr wird in verschiedene Rücklagen gesteckt.

So sollen die im Doppelhaushalt 2011/2012 verwendeten ehemaligen Rücklagen von 250 Millionen Euro nicht nur wieder angelegt, sondern um 115 Millionen Euro erhöht werden. Der Garantiefonds für die Bürgschaft der SachsenLB wird um jährlich 100 Millionen Euro erhöht. Zudem will Unland außerplanmäßige Ausgaben wie etwa die knapp 100 Millionen Euro für Rentenansprüche aus der DDR-Zeit mit den Mehreinnahmen bezahlen.

Während die Rücklagen für den kommunalen Finanzausgleich (FAG) in 2011 und 2012 um insgesamt 442 Millionen Euro erhöht werden, sollen 144 Millionen Euro in die Stärkung kommunaler Investitionen gesteckt werden.

Unland kündigte an, für das kommende Jahr ein Investitionsprogramm in Höhe von 106 Millionen Euro aufzustellen. Die Gelder sollten unter anderem in den Um- und Ausbau von Kitas, Krankenhäuser und Sportstätten sowie Infrastrukturmaßnahmen fließen.

Zusätzliche Mittel für Deckung des Lehrerbedarfs wird es hingegen nicht geben. Minister Unland verwies darauf, dass die Steuermehreinnahmen nur für Investitionen genutzt werden dürfen.