"Ich hoffe, dass es gelingt, den Minister von unserer Position zu überzeugen", sagte Jurk gestern in Dresden.
Im Kampf gegen einen Ausbau der Elbe sieht sich die SPD-Fraktion auf gleicher Linie mit Sachsens CDU-Umweltminister Steffen Flath. "Wir sind uns einig: Mehr als vorsichtige Instandhaltungsarbeiten darf es nicht geben", sagte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Simone Raatz. Es gelte, den Druck sowohl aus Tschechien als auch aus Sachsen-Anhalt abzuwehren, die Elbe weiter für die Schifffahrt auszubauen.
Stolpe hatte Ende Februar die Aufhebung des totalen Baustopps für die Elbe angekündigt. Ein solcher Baustopp sei nicht durchzustehen. Die verheerende Jahrhunderflut sei nicht von Baumaßnahmen wie der Erneuerung von Buhnen, sondern durch ungewöhnlich heftigen Regen ausgelöst worden. Zudem sei alles, was geplant und gebaut werde, Instandsetzung und kein Ausbau, sagte Stolpe.
In Sachsen-Anhalt hatte die von Stolpe angekündigte Wiederaufnahme von Instandhaltungsarbeiten an der Elbe eine kontroverse Debatte ausgelöst. Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) hatte die Ankündigung begrüßt.
Vor allem Umweltschützer hatten sich gegen neuerliche Bauprojekte ausgesprochen. Nach dem verheerenden Hochwasser waren zunächst alle Arbeiten eingestellt worden. (dpa/bra)