ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 01:04 Uhr

Zu wenig Unterschriften

Leipzig.. Das Volksbegehren zum Erhalt kleiner Schulen steht kurz vor dem Scheitern. Zehn Tage vor Ablauf der Frist fehlen den Initiatoren noch mindestens 150 000 Unterschriften, wie der Schatzmeister des Vereins „Zukunft braucht Schule“, Cornelius Schröder, gestern in Leipzig sagte.


Die Niederlage werde in den verbleibenden Tagen nicht mehr abzuwenden sein, weil das Bündnis ab kommenden Mittwoch mit der Aufbereitung der Unterschriften für die Übergabe an Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) beschäftigt sein werde. Dem Organisationsbüro lägen derzeit knapp 300 000 gültige Unterschriften vor, sagte Schröder. Für einen Volksentscheid wären 450 000 nötig.
Iltgen werde die gesammelten Unterschriften am 19. Mai aber dennoch erhalten. Dies sei schon allein wegen der Rückerstattung der Kosten notwendig, sagte Schröder. Pro Unterschrift bekomme der Verein dann 0,5 Cent.
PDS-Fraktionsvize Andrea Roth setzt indes alle Hoffnungen auf das Treffen des Aktionsbündnisses sächsischer Schulinitiativen am heutigen Samstag in Dresden. Bereits bei der vorangegangenen Zusammenkunft hätten die Teilnehmer "viele Unterschriften-Kartons" im Gepäck gehabt, um sich die Porto-Kosten bei Zusendung an das Leipziger Organisationsbüro zu sparen. "Ich hoffe, dass das nötige Drittel an Unterschriften dann noch zusammenkommt", sagte Roth.
Selbst wenn die Unterschriften für das Zustandekommen eines Volksentscheids nicht ausreichten, hätte die Initiative viel erreicht, fügte sie hinzu. "Die bildungspolitische Debatte ist dadurch erst richtig in Gang gekommen", sagte Roth und verwies unter anderem auf eine Initiative der CDU-Fraktion. Zugleich sprach sie sich für veränderte Quoren in der Volksgesetzgebung aus. Statt 450 000 Unterschriften sollten nur noch 250 000 gesammelt werden müssen, um einen Volksentscheid zu erzwingen.
Schröder hält indes eine Verlängerung der Sammelfrist für denkbar. Zugleich kritisierte er, dass die Unterschriften nach der Beglaubigung durch die Einwohnermeldeämter wieder zurück an die Initiatoren gingen. (ddp/wie)