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| 18:56 Uhr

Landtag Sachsen
Zahl der Petitionen an den Landtag gestiegen

Dresden. (dpa/sn) Kummerkasten Landtag: 2017 haben sich mehr Bürger mit persönlichen Anliegen an Sachsens Parlament gewandt als im Jahr zuvor.

Nach dem jetzt vorliegenden Bericht des Petitionsausschusses gingen insgesamt 612 Schreiben ein, von denen 526 als Petition behandelt wurden. Das waren 41 mehr als 2016. 438 behandelte der Landtag, die anderen wurden an Fachausschüsse oder die Petitionsausschüsse des Bundestages und des Europäischen Parlaments weitergeleitet.

In 54 Fällen konnte den Petenten geholfen werden. 77 Eingaben wurden für erledigt erklärt, 313 konnte nicht abgeholfen werden. Der Rest wurde zurückgenommen oder anderweitig behandelt.

Einzelpetitionen betrafen Abwasserbeiträge, Bauaufsicht, Sozial- und Rentenversicherung, Denkmalschutz – sowie Pflege, Alters-, Kinder- und Jugendhilfe sowie die Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs. Eine Massenpetition an das Parlament betraf das Bauprojekt B178 von der A4 bis zur tschechischen Grenze.

34 Anliegen wurden als Sammelpetitionen übergeben. Dabei ging es um eine Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest oder ein Verbot von Windenergieanlagen.

Das Parlament soll am Donnerstag über die Bilanz unterrichtet werden.

(dpa)