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Vorwurf Volksverhetzung gegen AfD-Mann Höcke

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wies Vorwürfe zurück.
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wies Vorwürfe zurück. FOTO: dpa
Dresden. Der Geschichtslehrer und AfD-Politiker Björn Höcke hat ein Problem damit, wie die Deutschen auf ihre Vergangenheit blicken. Seine Rede stieß bundesweit auf Kritik. dpa/uf

Mit seiner massiven Kritik am Holocaust-Gedenken hat der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Christoph Schulze (BVB/Freie Wähler) zeigte Höcke nach RUNDSCHAU-Informationen wegen Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener an.

Auch die Fraktionsvorsitzenden der Linken werfen AfD-Politiker Björn Höcke Volksverhetzung vor. Sie würden deshalb gegen ihn Strafanzeige erstatten, kündigten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch in einer Mitteilung an.

Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) will alles rechtlich Machbare unternehmen, damit der AfD-Mann nicht mehr Unterricht an einer hessischen Schule erteilen darf.

Offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin, hatte Höcke auf einer Veranstaltung der Jungen Alternative am Dienstagabend in Dresden gesagt: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Höcke sprach von einer "dämlichen Bewältigungspolitik" und forderte eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Bis jetzt sei der deutsche Gemütszustand der "eines brutal besiegten Volkes". Höcke wies "bösartige und bewusst verleumdende Interpretationen" seiner Rede zurück. Er habe "den Holocaust, also den von Deutschen verübten Völkermord an den Juden, als Schande für unser Volk bezeichnet". Er habe gesagt, "dass wir Deutsche diesem auch heute noch unfassbaren Verbrechen, also dieser Schuld und der damit verbundenen Schande, mitten in Berlin, ein Denkmal gesetzt haben".

Während AfD-Vize Alexander Gauland Höcke in Schutz nahm, äußerten andere AfD-Politiker deutliche Kritik. "Zum wiederholten Male drückt sich Björn Höcke sehr missverständlich aus, um es vorsichtig zu formulieren. Zum wiederholten Male rührt er dabei mit größter Ignoranz an einer zwölfjährigen Geschichtsepoche, deren Revision wahrlich nicht die Aufgabe der AfD ist", sagte Nordrhein-Westfalens AfD-Vorsitzender Marcus Pretzell in der "Bild"-Zeitung. "Björn Höcke ist mit seinen Alleingängen und ständigen Querschüssen zu einer Belastung für die Partei geworden", erklärte AfD-Chefin Frauke Petry in der Wochenzeitung "Junge Freiheit".

Höckes Auftritt löste parteiübergreifend Entrüstung aus. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) zeigte sich entsetzt: "Björn Höcke verachtet das Deutschland, auf das ich stolz bin. Nie, niemals dürfen wir die Demagogie eines Björn Höcke unwidersprochen lassen", schrieb Gabriel in einer bei Facebook veröffentlichten Erklärung. SPD-Vize Ralf Stegner sprach auf dem Kurznachrichtendienst Twitter von einer "Hetz-Rede". CDU-Generalsekretär Peter Tauber nannte Höckes Äußerungen eine "widerliche Entgleisung". Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter bezeichnete die Rede Höckes als "unsäglich".

Der Zentralrat der Juden nannte Höckes Worte "zutiefst empörend und völlig inakzeptabel". Höcke trete das Andenken an die sechs Millionen Juden, die in der NS-Zeit ermordet wurden, mit Füßen.