ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 18:53 Uhr

Landtag Sachsen
Europaminister spricht sich im Parlament für starkes Europa aus

Dresden. (dpa/gro) Sachsens Europaminister Oliver Schenk (CDU) hat im Landtag für ein starkes Europa geworben. „Europa ist unsere Chance“, sagte Schenk am Mittwoch im sächsischen Landtag.

Der Freistaat habe seit der Wiedervereinigung stark von Fördermitteln der Europäischen Union (EU) profitiert. Als Beispiel nannte er den Aufbau des Mikroelektronik-Standorts in Dresden. Künftig müsse noch enger in der EU zusammengearbeitet werden, um Werte wie Demokratie und Freiheit in einer globalisierten Welt zu verteidigen. Gleichzeitig wandte er sich im Landtag gegen Mittelkürzungen der EU für Sachsen. Der Aufholprozess Sachsens bei der wirtschaftlichen Entwicklung etwa gegenüber den westlichen Bundesländern dürfe nicht unterbrochen werden, sagte er. Auf EU-Ebene wird derzeit der Haushaltsrahmen der Gemeinschaft für die Jahre von 2021 bis 2027 vorbereitet.

Der zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger will neue Schwerpunkte setzen und dafür die traditionellen Struktur- und Agrarhilfen etwas kürzen. Davon ist Sachsen mutmaßlich stark betroffen.

(dpa)