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Politik
SPD muss sich mehr mit ostdeutschen Themen befassen

Der SPD-Parteivorsitzende, Martin Schulz.
Der SPD-Parteivorsitzende, Martin Schulz. FOTO: Kay Nietfeld / dpa
Leipzig. Die Sozialdemokraten müssen das miserable Ergebnis bei der Bundestagswahl verdauen. Was soll und kann die SPD anders machen? Parteichef Martin Schulz kommt zur Diskussion nach Leipzig - die Genossen haben Vorschläge für einen neuen Kurs. Von Deutsche Presse-Agentur GmbH dpa

In der Diskussion um eine Neuausrichtung der SPD sollten ostdeutsche Themen und Belange mehr in den Fokus rücken. Dafür plädieren sowohl Thüringens SPD-Innenminister Georg Maier als auch die sächsische Partei-Generalsekretärin Daniela Kolbe. «Die SPD hat die Wahl auch und gerade im Osten verloren», sagte Maier. Derzeit sei die Debatte um die Erneuerung der Partei nach dem Debakel bei der Bundestagswahl sehr vom westdeutschen Blick geprägt. Die Lebenswirklichkeit im dünn besiedelten Osten sei eine andere.

Über den künftigen Kurs der Sozialdemokraten soll die Basis in den nächsten Tagen in acht Städten mit der Parteispitze diskutieren. Bundesparteichef Martin Schulz macht am Sonntag in Leipzig Station, dem einzigen Termin in Ostdeutschland. Dazu reisen auch zahlreiche Genossen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen an.

«Uns trifft die Demografie hammerhart», sagte Maier weiter, der als SPD-Spitzenkandidat für die Thüringer Landtagswahl 2019 gehandelt wird. Die Ostdeutschen beschäftigten Fragen nach der medizinischen Versorgung, nach Pflege, Bildung und der Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr. Diese Probleme seien bisher insgesamt zu wenig wahrgenommen worden.

Ähnlich argumentierte seine sächsische Parteikollegin Kolbe. «Wir müssen uns die Frage stellen, weshalb es gerade in Ostdeutschland das Bedürfnis gibt, Protest zu wählen.» Es gehe etwa um Lohngerechtigkeit, soziales Miteinander und das Rentensystem. Löhne in Ost und West müssten sich endlich angleichen.

Sachsen-Anhalts Vize-Parteichefin Katja Pähle rechnet mit einem langen Erneuerungsprozess, der mit den acht Dialogforen erst beginne. Ihr Landesverband sei bereits seit dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl vor eineinhalb Jahren auf diesem Weg und habe über die politische Ausrichtung und eine bessere Einbindung von Mitgliedern beraten. Die Ideen aus dem täglichen Erleben der Ortsvereine müssten stärker berücksichtigt werden, sagte Pähle. Zudem müssten Mitglieder aktiviert werden, die passive Beitragszahler seien, aber nicht zu Veranstaltungen gingen.