ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 19:01 Uhr

Rücktritt
Sachsens CDU-Fraktionschef tritt zurück

Frank Kupfer tritt wegen einer Depressionserkrankung zurück.
Frank Kupfer tritt wegen einer Depressionserkrankung zurück. FOTO: dpa / Matthias Rietschel
Dresden. Frank Kupfer seit langer Zeit an Depression erkrankt: „Ich kann einfach nicht so weitermachen.“ dpa

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, Frank Kupfer, ist aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. „Ich leide seit langer Zeit an einer Depression“, sagte Kupfer am Donnerstag im sächsischen Landtag. Als Nachfolger schlug Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zusammen mit Kupfer den früheren sächsischen Justizminister Geert Mackenroth vor. Der Fraktionschef soll am 25. September neu gewählt werden. In der Opposition stieß der Vorschlag auf Kritik.

Mackenroth sei eine Persönlichkeit, die sowohl im Kabinett als auch im Landtag Erfahrung habe, begründete Kretschmer seinen Vorschlag. Der 68-jährige Jurist ist seit 2014 Ausländerbeauftragter des Landes und war von 2004 bis 2009 Justizminister in Sachsen. Er stammt gebürtig aus Kiel.

Mackenroth erklärte sich zur Kandidatur bereit. „Ich stelle mich der Wahl, weil meine Fraktion mich offensichtlich braucht angesichts der bevorstehenden Aufgaben“, sagte er. Im Landtag steht etwa die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020 bevor. Sein Amt als Ausländerbeauftragter wolle er im Fall seiner Wahl niederlegen. Zuvor hatte die „Freie Presse“ berichtet.

Kupfer sagte zu seiner Erkrankung: „Es gibt Phasen, wo man sich gut fühlt und wo man Kraft hat.“ Und es gebe Phasen, wo das nicht der Fall sei. Er habe sich viele Jahre darum bemüht, dass niemand etwas von seiner Krankheit mitbekomme. „Dieses hat so viel Kraft gekostet, dass ich letztlich erschöpft bin. Ich kann einfach nicht so weitermachen“, sagte Kupfer.

Der 56-Jährige war seit September 2014 Vorsitzender der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag. Davor war der gebürtige Torgauer (Landkreis Nordsachsen) von 2008 bis 2014 Umwelt- und Landwirtschaftsminister in Sachsen. Kupfer will sein Landtagsmandat behalten, zur Landtagswahl 2019 aber nicht wieder antreten. Sein Fraktionsamt wird nun vorübergehend der parlamentarische Geschäftsführer Stephan Meyer übernehmen.

Kupfer wird dem rechtskonservativen Flügel in der sächsischen CDU zugeordnet. Kretschmer bedauerte seinen Rücktritt. „Er wird uns als Fraktionsvorsitzender fehlen“, teilte er mit. Kupfers Umgang mit seiner Erkrankung stellte er als beispielhaft dar. „Man muss sich der Sache stellen, man muss darüber sprechen, es gibt immer einen Ausweg“, sagte Kretschmer.

Auch der Koalitionspartner SPD zeigte sich betroffen: „Dass mein Fraktionsvorsitzenden-Kollege Frank Kupfer an Depression leidet, macht mich und meine Fraktionskollegen sehr betroffen“, sagte der sächsische SPD-Fraktionschef Dirk Panter. Ihm gebühre Respekt für seine Entscheidung.

Bedauern wurde auch in der Wirtschaft geäußert. Kupfer habe sich nie gescheut, „unbequeme Dinge anzusprechen, gerade wenn es um die konsequente Durchsetzung von Recht und Gesetz im Freistaat ging“, sagte der sächsische Arbeitgeberpräsident Jörg Brückner.

Die Oppsition stellte unterdessen bereits Forderungen an Kupfers Nachfolger. Die Grünen verlangten von ihm „eine 180-Grad-Wende“. „Die CDU im Landtag muss sich unmissverständlich von der AfD, ihren Positionen und ihrer Sprache abgrenzen“, sagte Wolfram Günther, Vorsitzender der Grünen-Fraktion.

Die Linken forderten von einem Nachfolger Gesprächsbereitschaft gegenüber der demokratischen Opposition. „Ich bin gespannt, ob die CDU im Landtag weiter den Scharfmachern am rechten Rand nacheifern und sie dadurch stärken wird“, sagte Rico Gebhardt, Linken-Fraktionsvorsitzender. Kritik übte er an dem Vorschlag, dass Mackenroth Nachfolger werden soll. „Erneuerung sieht anders aus“, sagte er.