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Sachsen: Im Streit um Sicherungsverwahrung drohen Konsequenzen

Dresden. Sachsen-Anhalt muss sich offenbar nach anderen Haftplätzen für Frauen umsehen. Sachsen erwägt laut Justizminister Jürgen Martens (FDP), die Vereinbarung zur Frauen-Unterbringung aus dem Nachbarland in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz zu kündigen. dapd/uf/vc

Sollte Sachsen-Anhalt bei dem Plan bleiben, den Vertrag zur gemeinsamen Sicherungsverwahrung aufzulösen, könne es auch kein vereintes Frauengefängnis mehr geben. Martens begründete das mit den Finanzen: Bislang habe Sachsen dem Nachbarland wegen der gemeinsamen Sicherungsverwahrung keine Investitionskosten für Chemnitz in Rechnung gestellt. Werde diese aufgekündigt, gebe es keine Kostenfreiheit mehr. Auf Arbeitsebene sei das Sachsen-Anhalt bereits mitgeteilt worden. An der Kooperation mit Thüringen - auch dortige Frauen sitzen in Chemnitz - ändere sich nichts.